Illustration des Coronavirus (Foto: Imago Images/ZumaPress)

Das Saarland-Update vom 04.05.2020

Carolin Dylla / SR-Landespolitikredaktion   04.05.2020 | 07:50 Uhr

Die Flut an Informationen über die Corona-Pandemie reißt nicht ab. Unser tägliches Update auf SR 1 informiert über die wichtigsten Entwicklungen in der Welt und auch im Saarland: montags bis freitags immer um 7.45 Uhr

Die aktuellen Zahlen

Sonntagabend (18.00 Uhr): 2.598 bestätigte Infektionen (plus 2 im Vergleich zu Samstag); bisher landesweit 140 Menschen gestorben die zuvor positiv getestet worden waren; 2.052 gelten als geheilt

Werfen wir mal einen Blick auf die Zahlen der letzten Woche: da hatten wir zu Anfang der Woche pro Tag Anstiege im einstelligen Bereich. Die Zahlen haben sich dann gegen Mitte der Woche wieder etwas nach oben geschraubt - da hatten wir mal fünfzehn, mal rund 25 neue Fälle pro Tag. Über das lange Wochenende sind wiederum nur sehr wenige bestätigte Neuinfektionen dazugekommen - was aber daran liegen kann, dass die Testzentren in den Landkreisen ab sofort am Wochenende geschlossen bleiben. Das hatte die Kassenärztliche Vereinigung angekündigt. Grund: die Zentren würden nur mäßig genutzt. 

Das Saarland-Update vom 04.05.2020
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Das Saarland-Update vom 04.05.2020

Eine durchaus positive Nachricht ist aber, dass 21 Kommunen im Saarland melden, seit einer bzw. sogar seit zwei Wochen keine neuen Infektionen mehr festzustellen. Und auch die Massentestungen in den Altenheimen sind in den drei Landkreisen, die schon Ergebnisse gemeldet haben, bisher ohne neue bestätigte Infektionen geblieben. 

Ab heute Nachmittag treten ja eine ganze Reihe von Lockerungen in Kraft; dafür hatte die Landesregierung am Samstag die angepasste Rechtsverordnung vorgestellt. Nochmal langsam - was genau ist ab heute denn alles wieder möglich?

Die Liste ist tatsächlich lang - wenn man sich anschaut, was alles ab heute wieder geht ist das schon fast so was wie “Alltag”, was ab heut wieder einkehrt. Zum einen geht der Schulbetrieb für Abschlussklassen der weiterbildenden Schulen und die Viertklässler an den Grundschulen wieder los. 

Außerdem sind Zoos, Museen und Naturparks wieder geöffnet, die Kommune können Spielplätze wieder öffnen, Friseure, Nagel- und Tattoo-Studios sowie Piercing-Studios können den Betrieb wieder aufnehmen. Außerdem sind so genannte “kontaktarme” Sportarten wie zum Beispiel Tennis im Freien unter Auflagen wieder erlaubt. 

Aber - und das ist ein zentraler Punkt: alles unter strengen Hygiene-Auflagen; und der Mindestabstand von 1,50 Meter muss beachtet werden.

Und auch Geschäfte die mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche haben dürfen wieder öffnen - Voraussetzung ist, dass sich maximal ein Kunde pro 20 Quadratmeter Ladenfläche im Geschäft aufhält.

Auch wichtig: ab heute sind Besuche wieder möglich - und zwar nicht nur bei und von der Familie (wie es das saarländische Verfassungsgericht vor knapp einer Woche entschieden hatte) - sondern auch von Freunden. Mit der Ankündigung geht die Landesregierung also über das hinaus, was das Gericht entschieden hatte. Das dürfte auch eine Reaktion von Ministerpräsident Tobias Hans sein auf die Kritik an den sehr strengen Ausgangsbeschränkungen im Saarland. Diese Kritik war in der letzten Woche doch entschieden lauter geworden.

Die Rechtsverordnung wird quasi einmal vom Kopf auf die Füße gestellt. Und von einer Verbots- in eine Erlaubnisverordnung umgewandelt.

Was darin jetzt noch nicht enthalten ist, ist ein Plan für die Gastronomie. Was ist damit?

Die Gastronomie ist ein Bereich, bei dem sich in Sachen Lockerungen tatsächlich nicht nur das Saarland im Moment noch zurückhält. In der Runde zwischen den Ministerpräsidenten und der Kanzlerin letzten Donnerstag war das ja mit Bedacht ausgeklammert worden. Da hieß es: die Fachminister der Länder sollen bis zum nächsten Treffen - also bis übermorgen - ein Konzept vorlegen, wie ein Neustart in der Gastro aussehen könnte. Laut Ministerpräsident Tobias Hans könnte dieses Konzept dann eventuell um Pfingsten herum greifen - das aber nur unter Vorbehalt. Hintergrund ist, dass es in der Gastro natürlich schwieriger ist als zum Beispiel in einem Museum, Mindestabstände einzuhalten - auf der anderen Seite natürlich aber auch der Druck von Seiten der Gastronomen wächst, weil sie sich natürlich auch zumindest eine Perspektive wünschen, wann und wie es weitergeht. 

Stichwort Perspektive: die gibt es ja jetzt auch für das Nachbarland Frankreich. Dort sollen nächsten Montag Lockerungen in Sachen Ausgangssperre in Kraft treten. Allerdings nicht in allen Départements gleichzeitig …

Genau - grundlegend lockert Frankreich seine Ausgangssperre recht zaghaft. Aber eben so, dass ein soziales Leben wieder möglich ist. Ab dem 11. Mai fallen erstmal die Passierscheine weg die man im Moment braucht um sich draußen zu bewegen - zumindest in einem Umkreis von 100 Kilometern. Außerdem sollen sich wieder bis zu zehn Menschen treffen dürfen; die Geschäfte machen wieder auf - und Kindergärten und Schulen öffnen auf freiwilliger Basis wieder. 

Allerdings unterscheidet die Regierung bei der Umsetzung in so genannte grüne, gelbe und rote Départements. Die Maßnahmen greifen also unterschiedlich schnell, je nachdem wie sich das Infektionsgeschehen darstellt. Die ganze Region Grand Est und vor allem unser Nachbar-Département Moselle sind dabei rot eingestuft (u.a. weil die Infektionszahlen dort noch immer vergleichsweise hoch sind und die Lage auf den Intensivstationen recht angespannt) - heißt: hier kommen die Lockerungen langsamer. Was das unter anderem für den grenzüberschreitenden Verkehr heißt ist die große Frage. Hier solle es es aber schrittweise Lockerungen geben hatte Ministerpräsident Tobias Hans am Samstag angekündigt - und noch dazu haben er und Bundesinnenminister Horst Seehofer ja ein Konzept für die komplette Wiederöffnung der Grenzen in Aussicht gestellt. Noch nicht klar sind aber auch hier das Wann und das Wie. 

Auch Thema auf SR 1 am 04.05.2020 in der Sendung 'Balser & Mark. Dein Morgen'.

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