Dashcam im Auto (Foto: dpa)

Dashcam-Videos vor Gericht zulässig

  15.05.2018 | 10:42 Uhr

Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Aufnahmen von Minikameras in Fahrzeugen dürfen als Beweismittel vor Gericht verwendet werden. Laut Urteil verstoßen die Aufnahmen zwar gegen das Datenschutzrecht, doch die Unfallaufklärung gehe im Zweifel vor.

Aufnahmen von Auto-Minikameras können bei Unfällen als Beweis vor Gericht verwendet werden. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Dienstag entschieden. Die Aufnahmen von sogenannten Dashcams dürfen demnnach bei Unfall-Prozessen genutzt werden. Das heißt aber nicht, dass man automatisch immer filmen darf.

Das ständige Aufzeichnen bleibt aus Datenschutzgründen nach wie vor unzulässig. Wenn die Bilder zur Unfallaufklärung beitragen, dürfen sie in bestimmten Fällen dennoch in Zivilprozessen verwertet werden. Es sei immer eine Frage der Abwägung im Einzelfall.

Damit hatte die Revision eines Autofahrers aus Sachsen-Anhalt Erfolg. Er wollte seine Unschuld an einem Unfall in Magdeburg mit Hilfe der Aufzeichnungen seiner Dashcam beweisen, doch weder das Amts- noch das Landgericht berücksichtigten diese. Da solche Aufnahmen gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstießen, dürften sie nicht als Beweis herangezogen werden, so die Argumentation der Magdeburger Richter. Der BGH sah dies nun anders.

Dashcam-Aufnahmen jetzt erlaubt
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Dashcam-Aufnahmen jetzt erlaubt
Der Bundesgerichtshof hat in einem Grundsatzurteil entschieden: Dashcam-Videos sind zulässig, wenn sie helfen können, Unfälle aufzuklären. Jessica Werner aus der SR1-Inforedaktion sagt warum.

Der Ausgang des Verfahrens wurde von Verkehrsexperten mit Spannung erwartet. Die Rechtslage war bis jetzt unklar, die Gerichte hatten bislang unterschiedlich zum Einsatz der Dashcam-Aufzeichnungen geurteilt.


Thema auf SR1 in der Sendung "Dein Vormittag" am 15.5.2018.

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