Ein Blitzer vom Typ Leivtec XV 3 steht an einer Straße. (Foto: Pressefoto Leivtec)

Leivtec-Blitzer im Saarland außer Betrieb

  18.03.2021 | 15:50 Uhr

Ein bestimmter Blitzer, der Leivtec-Blitzer, hat offenbar falsche Ergebnisse geliefert. Der Hersteller hat das Modell nun zurückgerufen. Wer in letzter Zeit also einen Bußgeldbescheid erhalten hat, sollte diesen deshalb ganz genau überprüfen.

Der Leivtec XV3-Blitzer steht auf der roten Liste der saarländischen Kommunen und Verkehrspolizei: Er darf wegen Ungenauigkeiten nicht mehr eingesetzt werden. In der Verkehrspolizei hat man umgehend auf die Ergebnisse reagiert: "Als wir am vergangenen Freitag nachmittags diese Information bekommen haben, haben wir sofort die Messungen mit dem System eingestellt, haben dann alle entsprechenden Vorgänge abgeschlossen und der Verkehrsbehörde, der zentralen Bußgeldbehörde in St. Ingbert, übermittelt", erklärt Ralf Geisert, Leiter der Verkehrspolizei.

Für die Verkehrspolizei ist das Aus der Leivtec-Blitzer ein harter Schlag: Nicht nur wegen der Anschaffungskosten von gut 33000 Euro pro Einheit, sondern auch wegen der Nutzungsbedingungen: "Die Leivtec ist eine sehr flexibel einsetzbare Messeinheit. Wir können mit dieser Einheit unabhängig vom Fahrbahnverlauf, ob es gerade Stellen oder Kurven sind, sehr flexibel agieren", so Geisert.

Nichtsdestotrotz gibt es noch andere Messsysteme, die weiterhin im Einsatz bleiben. Bußgeldverfahren, die auf Leivtec-Geräten beruhen, hat das das Innenministerium vorerst aufs Eis gelegt: Es müsse genau geprüft werden, in welchen Fällen ein Messfehler vorgelegen hat. Mit einem Ergebnis der zuständigen Behörde sei voraussichtlich erst in mehreren Wochen zu rechnen.

Wer nicht sicher ist, ob er von einem Messfehler betroffen ist: Auf jedem Bußgeldbescheid steht der Blitzertyp. Falls es sich dann tatsächlich um ein Leivtec-Gerät handelt, sollte man den Bescheid aber nicht ignorieren, sagt Verkehrsrechtler Alexander Gratz: "Ab Zustellung des Bescheids läuft ja eine Frist für dein Einspruch - das sind zwei Wochen. Danach würde der Bescheid rechtskräftig. Deshalb: Wenn man dagegen vorgehen will, auf jeden Fall rechtzeitig Einspruch einlegen. Am besten schriftlich."

Wenn man bereits bezahlt hat, ist es schwieriger das Geld wieder zurückzubekommen. Gratz empfiehlt da einen Anwalt, wenn es um höhere Bußgelder oder sogar ein Fahrverbot geht. Ein Bescheid ist rückwirkend drei Jahre anfechtbar.

Auch Thema auf SR 1 am 18.03.2021 in der Sendung 'Dein Vormittag im Saarland'.

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