Polizeikelle mit dem Grenzschild der Bundesrepublik Deutschland am Grenzübergang (Foto: dpa/Uli Deck)

Verstärkte Kontrollen an den Grenzen

mit Informationen von Lisa Huth   30.10.2020 | 10:04 Uhr

Ab kommendem Montag führt die Bundespolizei verstärkt Grenzkontrollen bei Einreisenden aus Risikogebieten durch. Das hat das Bundesinnenministerium dem SR auf Anfrage mitgeteilt.

Das Bundesinnenministerium betonte, dies sei keine Wiedereinführung der Binnengrenzkontrollen. Die Grenze im Saarland nennt das Ministerium nicht explizit, spricht aber von "allen deutschen Grenzen", somit auch der saarländisch-französischen und auch der saarländisch-luxemburgischen Grenze. Das Ministerium bezeichnet die Kontrollen als so genannte "Schleierfahndung", sie fänden in einem Umkreis von 30 Kilometern um die Grenzen statt.

Unter anderem sollen die Einreisenden auf die „landesspezifischen infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen" hingewiesen werden. Würden diese nicht eingehalten, werde die Bundespolizei die entsprechenden Daten weiterleiten. Für die Kontrollen soll mehr Personal eingesetzt werden. Außerdem sollen auch Bahnhöfe und Flughäfen verstärkt kontrolliert werden.

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