Schild "département de la moselle" (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Jean-Francois Badia)

Moselle kein Virusvariantengebiet mehr

mit Informationen von Carolin Dylla und Bettina Rau   02.05.2021 | 20:55 Uhr

Das Département Moselle ist seit Sonntag kein Virusvariantengebiet mehr. Mit der Rückstufung gehen auch Erleichterungen im Grenzraum einher, zudem startet zeitnah wieder der grenzüberschreitende ÖPNV. Wie genau das Saarland die Einreisebestimmungen regelt, ist aber noch nicht klar.

Seite Sonntag ist das Département Moselle kein Virusvariantengebiet mehr. Demnach gilt nun ganz Frankreich als "Hochinzidenzgebiet".

Durch die Rückstufung haben die Bundesländer die Möglichkeit, Ausnahmen von der strengen Testnachweis-Pflicht bei der Einreise festzulegen. Das saarländische Europaministerium schlägt vor, Berufspendelnde von der Testnachweis-Pflicht zu befreien. Außerdem sollen Menschen bei der Einreise ins Saarland keinen Test mehr vorlegen müssen, wenn sie im Rahmen des so genannten “kleinen Grenzverkehrs” für weniger als 24 Stunden einreisen.

Erleichterungen erst ab dem 12. Mai

Wann und wie genau die Einreiseregeln geändert werden, steht aber noch nicht fest. Erleichterungen – wie auch immer sie im Saarland genau aussehen – kommen erst nach Ablauf von zehn Tagen ab der Herabstufung des Départements Moselle, also ab dem 12. Mai.

Der grenzüberschreitende ÖPNV kann aber schon Anfang der Woche wieder starten. 

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Einreiseverordnung des Bundes

Die Einreiseverordnung des Bundes schreibt vor, dass bei Hochinzidenzgebieten bestimmte, allerdings sehr limitierte, Erleichterungen möglich sind. Demnach müssen Menschen, die „beruflich bedingt Personen, Waren oder Güter“ transportieren, bei der Einreise keinen Test vorlegen.

Darüber hinaus sind Ausnahmen von der Testnachweis-Pflicht für Einreisende aus Hochinzidenzgebieten nur in „begründeten Einzelfällen“ und „bei Vorliegen eines triftigen Grundes“ möglich. Für alle anderen Personengruppen – auch Berufspendelnde und Menschen, die aus anderen zwingenden Gründen oft die Grenze überqueren müssen – gilt auch bei der Einreise aus Hochinzidenzgebieten generell die Pflicht, bei Einreise einen negativen Test nachzuweisen, der nicht älter als 48 Stunden ist.

Allerdings haben die Länder bei Hochinzidenzgebieten mehr Freiräume, die Einreisebestimmungen zu gestalten und weitere Ausnahmen festzulegen. Rheinland-Pfalz zum Beispiel habe sich schon entschieden, die Testpflicht weiter aufrecht zu erhalten, hatte der Europabevollmächtigte der Landesregierung, Roland Theis (CDU) vergangene Woche mitgeteilt.

In Frankreich gilt 30-Kilometer-Radius

In Frankreich gilt nach Angaben der Präfektur in Metz für Nicht-Arbeitspendler weiterhin, dass sie sich ohne Test 24 Stunden in einem Radius von 30 Kilometern bewegen können.

Das rund eine Million Einwohner zählende Département Moselle galt seit dem 2. März als Virusvariantengebiet. Grund war eine massive Verbreitung der südafrikanischen Variante von bis zu 60 Prozent bei den Neuinfektionen.

Über dieses Thema berichtete am 29.04.2021 auch aktuell im SR Fernsehen.


HINWEIS: In einem ursprünglichen Text hieß es, die Erleichterungen für Berufspendelnde seien automatisch mit der Rückstufung der Moselle verbunden. Dieser Automatismus existiert nicht.

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