Florence Parly, Annegret Kramp-Karrenbauer und Ben Wallace im Saarland (v.l.n.r.) (Foto: Simone Blass/SR)

Verteidigungsminister wollen Antiterror-Einsatz in Mali fortsetzen

  21.08.2020 | 15:24 Uhr

Deutschland, Frankreich und Großbritannien halten am Antiterror-Einsatz im westafrikanischen Mali fest. Das erklärten die Verteidigungsminister der drei Länder nach ihrem Treffen in Dillingen im Saarland.

Der Terrorismus in der Region Mali stelle weiter eine große Bedrohung dar, auch für Europa, sagte Deutschlands Verteidigungsminister Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihrem Treffen mit den Amtskollegen Florence Parly und Ben Wallace aus Frankreich und Großbritannien. Alle drei Minister verurteilten den jüngsten Militärputsch in dem Land und forderten eine möglichst schnelle Rückkehr zur verfassungsgemäßen Ordnung.

Video [aktueller bericht, 21.08.2020, Länge: 3:25 Min.]
Treffen der Verteidigungsminister in Dillingen

Die Dreiländer-Gespräche in Dillingen fanden im sogenannten E3-Format fanden auf Ministerebene statt. Bei der offiziellen Begrüßung am Freitagmorgen sagte Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU), dass gerade das Saarland für solch ein Treffen geeignet sei, weil es die Aussöhnung ehemals verfeindeter Völker verkörpere.

Brexit im Fokus der Gespräche

Auf der politischen Agenda standen laut Verteidigungsministerium auch Gespräche darüber, wie trotz Brexit die verteidigungspolitische Handlungsfähigkeit Europas gestärkt und die vorhandenen Kräfte besser gebündelt werden können.

Besonders im Fokus war dabei die Rolle Großbritanniens nach dem Brexit. Denn die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Großbritannien habe weiter eine sehr hohe Bedeutung für Deutschland und Frankreich, erklärte Kramp-Karrenbauer.

AKK zur Nordsaarlandstraße...

Beim Besuch in ihrer saarländischen Heimat äußerte sich die deutsche Verteidigungsministerin auch über die Nordsaarlandstraße, für die die Bundeswehr einen Teil ihres Truppenübungsplatzes in Merzig abgeben müsste. Die Planungen ziehen sich weiter hin, eigentlich sollte die weitere Vorgehensweise schon feststehen.

Treffen der Verteidigungsminister im Saarland
Audio [SR 3, Florian Mayer, Gerd Heger, 21.08.2020, Länge: 05:21 Min.]
Treffen der Verteidigungsminister im Saarland

"Das Projekt wird insbesondere auch von dem Generalinspekteur mit betreut. Wir schauen uns gerade gemeinsam an, was die Bedarfe der Bundeswehr sind, auch für ihren Übungsplatz in Zukunft, und wie dann eine Trassenführung aussehen könnte", sagte Kramp-Karrenbauer. "Das sind keine ganz einfachen Pläne, aber wir sind fest entschlossen, ich bin fest entschlossen, dieses regionale Infrastrukturprojekt so umzusetzen, dass beide davon profitieren – die Bundeswehr und der Raum um Merzig."

Verteidigungsministertreffen im Saarland
Audio [SR 3, Florian Mayer, 21.08.2020, Länge: 02:39 Min.]
Verteidigungsministertreffen im Saarland

... und zu HIL

Ebenfalls eher schleppend gestaltet sich die Neuausrichtung der Heeresinstandsetzungslogistik in Sankt Wendel. Die Verteidigungsministerin hat die geplante Privatisierung des Werkes im vergangenen Jahr gestoppt. Die SPD kritisierte jüngst, seither sei zu wenig geschehen, um das Werk zukunftsfest aufzustellen.

Kramp-Karrenbauer findet die Kritik ungerechtfertigt. "Schon lange vor Ursula von der Leyen, schon unter einem Verteidigungsminister Scharping wurde der Beschluss gefasst wurde, nichts mehr in die HIL zu investieren. Insofern ist es wirklich so, dass wir einen Tanker stoppen und umdrehen. Das braucht einfach seine Zeit. Man muss auch sehr genau überlegen, wo die künftige Ausrichtung der HIL liegt, und das muss für jedes Werk entsprechend angepasst werden."

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 21.08.2020 berichtet.

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