Meldungen Kompakt

Der Elektroautohersteller Tesla wird seine europäische Fabrik nicht im Saarland bauen. Tesla-Chef Musk kündigte am Dienstagabend an, dass die Fabrik im Umfeld von Berlin entstehen werde. Es sei ein Standort in Brandenburg in der Nähe des neuen Hauptstadtflughafens BER vorgesehen. Zudem wolle Tesla in Berlin ein Ingenieurs- und Designzentrum errichten. Die Fabrik soll voraussichtlich Ende 2021 in Betrieb gehen. Zuvor waren u.a. das Saarland und Niedersachsen als mögliche Standorte im Gespräch, Berlin und Brandenburg gehörten nicht dazu.

SAARTEXT vom 13.11.2019

Grüne und FDP haben nach der Absage von Tesla eine neue Ansiedlungsstrategie im Saarland gefordert. Grünen-Landeschef Tressel sagte, die Absage Teslas müsse kritisch hinterfragt werden. Das Land müsse seine Ansiedlungsstrategie jetzt auf den Prüfstand stellen. Der Wirtschaftsstandort müsse insgesamt zukunftsfähriger entwickelt werden. Bisher gebe es keine klare Strategie. FDP-Landeschef Luksic sagte, das Land müsse eine offensivere Wirtschaftspolitik betreiben. Es sollte u.a.auf die Wasserstofftechnologie gesetzt werden. Man müsse auf die Autobranche zugehen.

SAARTEXT vom 13.11.2019

Die Entscheidung, ob im Saarland das Grubenwasser ansteigen darf, wird voraussichtlich im Sommer 2020 fallen. Das haben die zuständigen Behörden im Ausschuss für Grubensicherheit mitgeteilt. Einer der Gründe für die Verzögerung sei das Fehlen von Monitoring-Konzepten von der RAG, wie Bodenbewegungen, Wasserqualität oder ausströmendes Gas überwacht werden sollen. Auch das im Sommer angekündigte Gutachten des Umweltministeriums zum Grubenwasseranstieg wird wohl noch Zeit brauchen. Zurzeit läuft die Prüfung der 7000 Einwendungen zum Anstieg.

SAARTEXT vom 13.11.2019

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) hat die Arztpraxen im Saarland dazu aufgerufen, ihre IT-Sicherheit zu überprüfen. Anlass sind jetzt bekannt gewordene Sicherheitsprobleme. Nach Recherchen von NDR und Süddeutscher Zeitung gibt es bei einem großen Teil der Anschlüsse an das neue Gesundheitsdatennetzwerk Sicherheitslücken. Hacker könnten Patientendaten erhalten. Wie hoch der Anteil der ungeschützten Praxen im Saarland ist, konnte die KV nicht sagen. 2018 und 2019 habe es aber drei Fälle gegeben, in denen Hacker Arztpraxen lahmgelegt hatten.

SAARTEXT vom 13.11.2019

Ministerpräsident Hans hat als Präsident des Gipfels der Großregion seinen Antrittsbesuch in Luxemburg absolviert. Mit Europaminister Strobel traf er Luxemburgs Premierminister Bettel und die Ministerin für die Großregion, Cahen. Im Mittelpunkt standen die Aktivitäten des saarländischen Gipfelvorsitzes. Ziele sind u.a.die Stärkung des Gemeinschaftsgefühls und eine bessere Zusammenarbeit im Schieneverkehr. Um die Großregion bekannter zu machen, lädt das Saarland am 18.Juni 2020 zu einem Zwischengipfel und einem Forum der Großregion in Berlin ein.

SAARTEXT vom 13.11.2019

Die Vorstandswahlen beim Linken-Parteitag im September sind beim Bundesschiedsgericht der Partei angefochten worden. Jürgen Straub vom Ortsverband Saarbrücken-Malstatt kritisiert das Fehlen von Wahlkabinen beim Parteitag. Stattdessen gab es zwei Stehtische mit gefalteten Wahlplakaten als eine Art Sichtschutz. Die Delegierten konnten sich deshalb nach Ansicht von Straub dem Gruppendruck nicht entziehen. Der auf dem Parteitag zum Parteichef gewählte Thomas Lutze hält die Wahl für rechtmäßig. Wer geheim wählen wollen hätte, hätte Wahlkabinen nutzen können.

SAARTEXT vom 13.11.2019

Mit einer nicht-öffentlichen Sitzung hat der U-Ausschuss zu den mutmaßlichen Missbrauchsfällen an der Uniklinik Homburg die Arbeit aufgenommen. Zunächst konnten Betroffene Stellung nehmen. Es ging dabei um die mutmaßlichen Missbrauchsfälle in der Kinderpsychiatrie der Uniklinik. Eine Rolle dürfte aber auch ein neu bekannt gewordener Fall aus der HNO-Klinik gespielt haben. Dort soll 2012 ein sechs Jahre altes Mädchen missbraucht worden sein. Erst jetzt wurde von einer Opferanwältin Anzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen unbekannt.

SAARTEXT vom 13.11.2019

In einem offenen Brief an Ministerpräsident Hans, Wirtschaftsministerin Rehlinger und Staatssekretär Barke haben 28 Initiativen und Organisationen den Erhalt von Bahnstrecken gefordert. Darin heißt es, vor allem der geplante Abbau der Gleise der stillgelegten Hochwaldbahn zwischen Türkismühle und der Landesgrenze müsse gestoppt werden. Auf dem Land werde mehr ÖPNV gebraucht. Im Saarland müssten vorhandende Gleise bestehen bleiben und gesichert werden. Zudem müssten Wiederinbetriebnahmen geprüft und ein länderübergreifendes Verkehrskonzept entwickelt werden.

SAARTEXT vom 13.11.2019

Die Landesarbeitsgemeinschaft der Selbsthilfegruppen für Menschen mit Arm-/Beinamputationen kritisiert, dass zu wenig Geld für Behindertentransporte zur sozialen Teilhabe ausgeben wird. Menschen vereinsamten wegen ihrer eingeschränkten Mobilität. Derzeit erhalten mehr als 200 Bedürftige, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, einen Zuschuss für Fahrten, z.B.ins Kino. 2018 gab das Land dafür rund 300 000 Euro. Für Behindertentransporte insgesamt, also auch zu Behindertenwerkstätten, Kindergärten oder Förderstätten, bezahlte es 2018 13,5 Mio.Euro.

SAARTEXT vom 13.11.2019

Die Altersrenten im Saarland sind höher als in allen anderen Bundesländern. Nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung lag die Durchschnittsrente im vergangenen Jahr bei 1343 Euro. Das sind mehr als 120 Euro mehr als im Bundesdurchschnitt. Grund für die höheren Renten sind die "Knappschaftsrenten" ehemaliger Bergleute. Für diese Renten wurden erhöhte Beiträge gezahlt. Die Altersrenten von Männern liegen im Saarland bei durchschnittlich 1452 Euro. Frauen bekommen im Durchschnitt 996 Euro Rente ausgezahlt.

SAARTEXT vom 13.11.2019

Im Wolfspark Werner Freund in Merzig sind ab Januar 2020 keine Hunde mehr erlaubt. Das hat der Park auf seiner Facebook-Seite mitgeteilt. Nur Assistenzhunde dürfen weiter in den Park. Als Grund werden Probleme mit Hundehaltern genannt, die sich nicht an die Besucherregeln gehalten haben. Sie hätten zugelassen, dass sich die Hunde an den Absperrzäunen aufstellten. Die Wölfe seien permanent angebellt worden. Das habe immer wieder zu großer Aufregung bei den Wölfen geführt. Die Entscheidung, Hunde zu verbieten, sei dem Park sehr schwer gefallen.

SAARTEXT vom 13.11.2019

Chiara Parisi soll nach Informationen des Republicain Lorrain und des Figaro neue Direktorin des Centre Pompidou in Metz werden. Die Ernennung ist demnach am 28.November geplant. Die 49-Jährige ist zurzeit Kuratorin an der Villa Medici in Rom. Zuvor hatte sie fünf Jahre lang das kulturelle Angebot des Monnaie de Paris verantwortet. Parisi wird die Nachfolge von Emma Lavigne antreten, die Direktorin des Palais de Tokyo in Paris wird. Parisi soll sich gegen fünf weitere Kandidaten "aus aller Welt" durchgesetzt haben.

SAARTEXT vom 13.11.2019

Wegen eines verdächtigen Gegenstands sind am Mittwochmittag Teile des Saarbrücker Hauptbahnhofs gesperrt worden. Es kam zu einigen Verspätungen und einzelnen Zugausfällen. Gegen 11.00 Uhr war eine herrenlose Reisetasche in einem Regionalzug gefunden worden. Die Hundestaffel der Bundespolizei rückte an. Sie untersuchte das Gepäckstück. Für den Einsatz waren mehrere Bahnsteige rund eine Stunde gesperrt. Es stellte sich aber heraus, dass die Tasche harmlos ist. Offenbar wurde sie von einem Reisenden im Zug vergessen.

SAARTEXT vom 13.11.2019

Ein Mitarbeiter des Ordnungsamts ist bei einer Kontrolle in Saarbrücken am Dienstagnachmittag von einem 18-jährigen Autofahrer verprügelt und verletzt worden. Das hat die Polizei mitgeteilt. Der 53-Jährige wollte einen falsch geparkten Pkw in der Metzer Straße abschleppen lassen, als der Mann mit drei Verwandten aus dem angrenzenden Haus kam und auf den Mitarbeiter losging. Der 18-Jährige schlug dem Opfer mehrfach mit der Faust ins Gesicht, wobei der 53-Jährige eine Platzwunde erlitt. Der 18-Jährige flüchtete zu Fuß, wurde aber von der Polizei festgenommen.

SAARTEXT vom 13.11.2019

Die Polizei hat am Dienstag einen Autofahrer bei einer Verfolgungsjagd in Luxemburg durch eine Straßensperre und Schüsse gestoppt. Dem Luxemburger Wort zufolge fuhr er über eine rote Ampel. Als Polizisten den Mann stoppen wollten, flüchtete er und fuhr unter anderem in falscher Fahrrichtung auf die A4 auf. Auf der Autobahn versucht er, zu wenden. Bei dem Wendemanöver rammte er dem Bericht zufolge ein Polizeiauto und verletzte einen Beamten. Ein Polizist schoss ihm ins Bein. Der Mann und seine Beifahrerin wurden festgenommen.

SAARTEXT vom 13.11.2019

Saarbrücken: Saar-Uni-Präsident Schmitt ist neuer Präsident der Universität der Großregion. Er folgt dem Präsidenten der Uni Lothringen, Mutzenhardt, an der Spitze des Hochschulverbundes.
Klarenthal: Ein alkoholisierter 29-jähriger Autofahrer hat sich in der Nacht zum Mittwoch auf der A620 eine Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert. Er verlor die Kontrolle über sein Auto und fuhr in die Leitplanke. St.Ingbert: Zwei Unbekannte sind am Mittwoch in ein Mehrfamilienhaus in der Südstraße eingebrochen und haben einen Schaden im fünfstelligen Bereich verursacht. Zeugen werden gebeten, sich unter Tel.: 06894/1090 zu melden.

SAARTEXT vom 13.11.2019