Landtagsdirektor Christof Zeyer (Foto: imago images / Becker&Bredel)

Zeyer drohen Disziplinar-Konsequenzen

Thomas Gerber   15.05.2020 | 12:26 Uhr

In der sogenannten Kreditkartenaffäre drohen Landtagsdirektor Christof Zeyer disziplinarrechtliche Konsequenzen. Dabei ging es um Restaurantbesuche, die mit Landtags-Kreditkarten bezahlt wurden. Das Strafverfahren ist nach Zahlung einer Geldauflage bereits abgeschlossen.

Landtagsdirektor Christof Zeyer hatte im Verdacht der Untreue gestanden. Dabei ging es um private Restaurant- und Barbesuche, die mit Kreditkarten des Landtags bezahlt worden waren. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft ist das Strafverfahren inzwischen endgültig eingestellt worden, weil Zeyer die verhängte Geldauflage von 20.000 Euro gezahlt habe.

In dem jetzt wieder aufgenommenen Disziplinarverfahren, das während der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen automatisch geruht hatte, wird geprüft, ob zusätzliche Maßnahmen gegen Zeyer erforderlich sind. Landtagspräsident Stephan Toscani (CDU) teilte dem SR mit, er habe eine Richterin des Landgerichts beauftragt, einen möglichen disziplinarrechtlichten Überhang zu überprüfen.

Bezugskürzung möglich

Die Untersuchungen dauerten derzeit noch an. Als Konsequenz käme etwa eine Kürzung Zeyers' Bezüge in Betracht. Dies darf laut Saarländischem Disziplinargesetz (SDG §14) allerdings nur geschehen, "wenn dies zusätzlich erforderlich ist, um den Beamten oder die Beamtin zur Erfüllung seiner oder ihrer Pflichten anzuhalten."

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 15.05.2020 berichtet.

Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja