AfD-Mitglieder Stimmen bei einem Parteitag mit Handzeichen ab (Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld)

Niederlage des AfD-Landesvorstandes zeichnet sich ab

Diana Kühner-Mert / Onlinefassung: Kristin Luckhardt   02.12.2021 | 15:01 Uhr

Im Rechtsstreit um die Anfechtung des AfD-Landesparteitages vom Oktober 2020 zeichnet sich vor dem Saarbrücker Landgericht eine Niederlage des amtierenden Landesvorstandes ab. Dieser wäre damit unrechtmäßig im Amt.

Das Gericht sieht es vor allem als problematisch an, dass auf dem Parteitag, auf dem der jetzige Landesvorstand gewählt worden war, mehrere beitragssäumige Mitglieder mitgestimmt hätten, die nicht stimmberechtigt gewesen seien.

Angesichts knapper Abstimmungsergebnisse könnten diese Stimmen für den Wahlausgang entscheidend gewesen sein.

Video [aktueller bericht, 02.12.2021, Länge: 2:14 Min.]
Rechtsstreit um den AfD-Vorstand

Wirth will bei Niederlage in Berufung gehen

Der frühere Landesvorsitzende Dörr hatte den Parteitag angefochten. Ein Urteil soll am 17. Dezember verkündet werden.

Für den Fall einer Niederlage kündigte der Landesvorsitzende Christian Wirth gegenüber dem SR an, in Berufung zu gehen.

Auswirkungen auf Listenaufstellung unklar

Noch unklar ist, welche Auswirkungen ein solches Urteil auf die jüngst erfolgte Listenaufstellung für die Landtagswahl hätte.  

Über dieses Thema hat auch die SR 3-Sendung "Der Feierabend" am 02.12.2021 berichtet.

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