Aus Scrabble-Steinen gebildeter Schriftzug Hartz IV auf Geldscheinen (Foto: dpa)

Wenige Hartz-IV-Sanktionen im Saarland

  24.05.2017 | 10:21 Uhr

Arbeitslose im Saarland erhalten seltener Strafen wegen Hartz-IV-Verstößen als Arbeitslose in anderen Bundesländern. Das hat eine Recherche von Correctiv und "Buzz Feed News" ergeben. Demnach werden bei 2,3 Prozent der saarländischen Arbeitslosen die Bezüge gekürzt, in anderen Bundesländern liegt die Sanktionsquote bei bis zu 4,7 Prozent.

Es gibt mehrere Gründe, aus denen Jobcenter die Bezüge der Hartz-IV-Empfänger kürzen dürfen. Erscheinen die Arbeitslosen nicht zu Terminen, nehmen Jobangebote nicht an oder brechen eine Beschäftigungsmaßnahme ab, können sie sanktioniert werden. Für diese Kürzungen gibt es eigentlich genaue Regeln, aber nach einer Analyse von Correctiv und "Buzz Feed News" wird in manchen Jobcentern fast zehnmal so häufig gekürzt wie in anderen.

Correctiv.org

Correctiv.org ist eine Rechercheplattform, die sich selbst als "das erste gemeinnützige Recherchezentrum im deutschsprachigen Raum" bezeichnet. Die Plattform finanziert sich nach eigenen Angaben vor allem durch Mitgliedsbeiträge und Spenden. Ihr Ziel ist es, Missstände aufzudecken.

Spitzenreiter ist das Jobcenter der Stadt Rosenheim. Dort erhalten fast sieben Prozent aller Hartz-IV-Empfänger geringere Bezüge. Im Saarland werden die Bezüge von 2,3 Prozent der Arbeitslosen gekürzt.

Die meisten Sanktionen im Saarland verhängt nach der Recherche von Correctiv das Jobcenter Saarlouis. Dort werden die Bezüge der Hartz-IV-Empfänger mit durchschnittlich 124 Euro auch am stärksten gekürzt. Die wenigsten Kürzungen gibt es im Jobcenter St. Wendel, allerdings müssen Arbeitslose auch dort mit durchschnittlichen Kürzungen von 112 Euro rechnen.  

Sanktionsquoten der saarländischen Jobcenter 2016
Jobcenter Sanktionsquote 2016 (Durchschnitt gerundet) Durchschnittliche Kürzung
Neunkirchen 2,5 103 Euro
Saarlouis 2,9 124 Euro
St. Wendel 1,6 112 Euro
Saarpfalz-Kreis 1,9 76 Euro
Saarbrücken 2,2 106 Euro
Merzig-Wadern 2,4 113 Euro

(Quelle: correctiv.org und "Buzz Feed News", Sanktionsquote: Durchschnitt gerundet)

Wie lassen sich die großen Unterschiede erklären?

Während Bundestagsabgeordnete von Grünen und Linken gegenüber Correctiv von möglichen Anzeichen für Willkür sprechen, sieht das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit andere Gründe. Wie Joachim Wolff, Forscher am IAB, Correctiv mitteilte, gibt es beispielsweise in manchen Landkreisen mehr freie Stellen. In diesen Landkreisen können die Jobcenter den Hartz-IV-Empfängern mehr Jobs anbieten und laden sie daher auch häufiger zu Terminen ein.

Die für das Saarland zuständige Regionaldirektion der Bundesagentur sieht noch einen anderen Grund. Eine Sprecherin bringt in der Saarbrücker Zeitung auch die ländliche Struktur ins Spiel: Im Saarland gebe es dadurch noch viele Menschen, die die Behörden und die Gesetze sehr ernst nehmen würden. Sanktionen gebe es hierzulande vor allem wegen versäumter Termine der Kunden.

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