Werbeflaggen mit dem Parteilogo der Grünen (Foto: picture alliance / dpa | Stefan Sauer)

Rainer Keller von den Saar-Grünen tritt zurück

mit Informationen von Carolin Dylla   03.07.2021 | 10:26 Uhr

Es gibt einen weiteren Rücktritt aus dem Landesvorstand der Saar-Grünen – der Beisitzer Rainer Keller hat sein Amt niedergelegt. Der Landesvorstand schrumpft damit weiter.

Keller bestätigte dem SR sein Rückzug, für den er sich aus persönlichen Grünen entschlossen hat. Im Rahmen der Wahl für die Landesliste der Saar-Grünen hatte es bereits einige Rücktritte gegeben.

Rücktritte vor und nach der Wahl

Schon vor dem Wahltermin am 20. Juni waren Yvette Soppiera-Wiebelt, Adam Schmitt und Christoph Küntzer zurückgetreten. Die Begründung für die Entscheidung war bei den dreien dieselbe – Hubert Ulrich und dessen spalterischer Kurs.

Nach der Wahl – vor rund einer Woche, hatten dann Ko-Landeschaf Ralph Rouget und die neu gewählte Beisitzerin Ute Kirchhoff bekanntgegeben, dass sie sich von ihren Ämtern zurückziehen. Ebenso die Kandidatin für den zweiten Platz auf der Bundestagswahlliste, Irina Gaydukova. Sie trat sogar komplett aus der Partei aus.

Parteitag angefochten

Rund um die Wahl der Landesliste treten Konflikte innerhalb der Partei zu Tage. Bei dem Parteitag war die bis dahin amtierende Landeschefin, Tina Schöpfer, in allen drei Wahlgängen als Spitzenkandidatin. Hubert Ulrich trat danach an und gewann. Der Parteitag wurde wenig später angefochten, da die Wahl Ulrichs an den Spitzenplatz gegen das Wahlstatut der Grünen verstoßen könnte.

Über die Rechtmäßigkeit der Wahl soll nun das Landesschiedsgericht entscheiden. Den Vorschlag eines Rechtsanwalts, dass der Landesvorstand vor dem Landesschiedsgericht die Unwirksamkeit der Bundestagswahlliste anerkennen solle, ist die Partei nicht gefolgt.

Wie es im Streit um die Wahlliste zum Bundestag weitergehen soll, will der Landesvorstand am Sonntag entscheiden.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 03.07.2021 berichtet.

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