Eine Verkehrsampel neben einer Straßenlaterne (Foto: picture alliance/dpa | Marijan Murat)

Was bleibt übrig vom Saarland-Modell?

Roswitha Böhm   29.05.2021 | 17:47 Uhr

Mit Saarlouis kehrt am Montag voraussichtlich der letzte Landkreis zum Saarland-Modell zurück. Ursprünglich sah das Modell ein an das Infektionsgeschehen gekoppeltes Ampelsystem vor. Da die landesweite Inzidenz mittlerweile um die 50 und damit weit unter 100 liegt, hieße das nach dem ursprünglichen Ansatz: Zurück zu Ampelstufe "grün". Stattdessen sind wir bei "gelb". Wie kam es dazu?

Das Saarland-Modell habe sich bewährt, sagt Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) gegenüber dem SR und betont noch einmal die Grundidee des Modells, nämlich landesweite Öffnungen im Gegenzug zu flächendeckenden Tests. "Wir haben ja unser Saarland-Modell so ausgelegt, dass es ein langfristiges Steuerungsmodell ist, um in allen Phasen der Pandemie mit einer Testpflicht mehr Öffnungsschritte möglich zu machen."

Ursprünglich war neben diesem Grundprinzip auch ein Ampelsystem Teil des Saarland-Modells, mit Regeln dafür, welche Öffnungsschritte bei welchem Infektionsgeschehen greifen. Diese Ampel scheint es in der Form aber nicht mehr zu geben. Was ist mit ihr passiert?

Das ursprüngliche Ampelsystem

Als das Saarland-Modell am 6. April in Kraft trat, war die Ampel "grün". Das heißt, solange die landesweite Inzidenz unter 100 lag, gab es weitreichende Öffnungen. Beispielsweise konnten Fitnessstudios, Kultur- und Freizeiteinrichtungen und die Außengastronomie wieder aufmachen. "Grün" bedeutete aber auch: Keine Testpflicht im Einzelhandel. Auch in der Außengastronomie musste man keinen negativen Test vorweisen, wenn man dort mit bis zu fünf Personen zusammensaß.

Allerdings startete das Saarland-Modell bei einer landesweiten Inzidenz von über 90, weshalb die Ampel schon kurze Zeit später auf "gelb" sprang. Denn Ampelstufe "gelb" trat bei einer landesweiten Inzidenz über 100 in Kraft und die war weniger als eine Woche später erreicht. Sie unterschied sich von Ampelstufe "grün" vor allem darin, dass Tests auch im Einzelhandel und in der Außengastronomie generell verpflichtend wurden.

Dunkelgelb, aber nicht rot

Ein Schwachpunkt des Modells war, dass die Landesregierung es vermieden hatte, klar zu definieren, wann die Ampel auf "rot" springt. Es wurde nur recht schwammig festgelegt, dass es bei einer "drohenden Überlastung des Gesundheitssystems" zurück in den "konsequenten Lockdown" geht.

Dass die Ampel tatsächlich auf "rot" springt, dazu ist es nie gekommen. Und das, obwohl Wissenschaftler, die die Landesregierung in diesem Zusammenhang beraten haben, heftige Bedenken äußerten. Die Empfehlung des Gesundheitsministeriums lautete bis zum Schluss: Die Ampel ist gelb - wenn auch gerade so.

Die Bundesnotbremse macht Stufe "rot" überflüssig

Diese Entscheidung wurde der Landesregierung vom Bund abgenommen. Denn am 24. April – nach gerade einmal 18 Tagen Saarland-Modell – trat die Bundesnotbremse in Kraft. Seitdem gilt: In Landkreisen mit einer Inzidenz über 100 über mehrere Tage müssen etwa Geschäfte, Außengastronomie und Kultureinrichtungen wieder dichtmachen. Außerdem gibt es dann eine nächtliche Ausgangssperre und verschärfte Kontaktbeschränkungen.

Gelb ist das neue Grün

Weil die Inzidenzen im Saarland nun sinken, tritt die Bundesnotbremse in den Landkreisen nach und nach außer Kraft. Voraussichtlich am Montag kehrt Saarlouis als letzter Landkreis zum Saarland-Modell zurück.

Da die Inzidenzen in allen Landkreisen und auch die landesweite Inzidenz unter 100 liegen, müssten sie nach der ursprünglichen Logik damit zu Stufe "grün" der Ampel zurückkehren. Das tun sie aber nicht: Denn durch eine Anpassung des Modells Ende April wurde "grün" de facto abgeschafft. In der Mitteilung der Staatskanzlei hieß es: "Grundsätzlich gelten in Landkreisen, die nach der beim Robert Koch-Institut veröffentlichten Inzidenz unter 100 liegen, weiterhin die im Rahmen des Saarland-Modells getroffenen Regelungen der Ampelstufe gelb."

Dass "gelb" zum neuen "grün" wurde, hat auch damit zu tun, dass hier zwei unterschiedliche Logiken aufeinander treffen: Die Bundesnotbremse, die für einzelne Landkreise gilt, und das Saarland-Modell, das eine landesweite Regelung vorsieht. Ministerpräsident Hans begründet die Entscheidung so: "Als ein Landkreis, nämlich Saarlouis, in der Bundesnotbremse war, wäre es schwierig gewesen, wenn außerhalb dieses Landkreises andere Regeln gelten, zum Beispiel keine Testpflicht im Einzelhandel. Das hätte zu einer massiven Verzerrung innerhalb des Saarlandes geführt".

Außerdem sagt der Ministerpräsident, dass eine Orientierung an Inzidenzen nicht mehr zeitgemäß sei. "Wir halten die Inzidenz nicht für ein geeignetes Kriterium. Da wir sehr viel mehr testen als andere Bundesländer ist es wichtig, dass wir uns tatsächlich am Infektionsgeschehen orientieren."

Aber ist das nicht eigentlich "grün"?

Weil sich die Coronalage entspannt, stellt Ministerpräsident Hans weitere Lockerungen in Aussicht. So sei es etwa denkbar, ab dem 7. Juni die Testpflicht im Einzelhandel wegfallen zu lassen. In einem weiteren Schritt könnte auch die Testpflicht für die Außengastronomie entfallen. Nun sind das genau die Punkte, die Ampelstufe "grün" ursprünglich ausgemacht haben.

Mit der Ankündigung reagiert Hans auf Forderungen die zuvor vom saarländischen Städte- und Gemeindetag und der Opposition im Landtag gestellt wurden. Auch der Vorsitzende der Mit-Regierungsfraktion im Landtag, Ulrich Commercon (SPD), sprach sich für einen Wegfall der Testpflicht im Einzelhandel aus und ging in dem Zusammenhang auch auf die Farb-Verwirrung im Saarland-Modell ein: "Dass wir wieder zu einer richtigen Ampel zurückkehren, das würde ich absolut begrüßen. Und dann auch definiert wird, was grün heißt." Allerdings hatte die SPD das Modell – auch mit den Anpassungen, die nun zu dieser Verwirrung geführt haben – mitgetragen.

Was bleibt also vom Saarland-Modell?

Ein Kernstück der Saarland-Modells – also Öffnungen im Gegenzug für Tests – bleibt bestehen. Auch dass es weitere Lockerungen geben könnte, wie beispielsweise die, die am Montag in Kraft treten, war schon im ursprünglichen Plan angelegt. Das andere Kernstück – die Ampel – existiert im Moment, wenn man die einzelnen Landkreise betrachtet, de facto nicht mehr.

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