Livestream aus dem Landtag 25.04.2022 (Foto: SR)

Jetzt live: Landtag wählt Ministerpräsidentin

  25.04.2022 | 10:18 Uhr

Der neugewählte Landtag ist zu seiner ersten Plenarsitzung zusammengekommen. Anke Rehlinger soll dabei zur Ministerpräsidentin gewählt werden. Der SR überträgt die Sitzung live im Stream hier auf SR.de und im SR Fernsehen.

Der neue saarländische Landtag ist zu seiner konstituierenden Sitzung in Saarbrücken zusammengekommen. Die saarländische SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger soll dabei von den Abgeordneten zur neuen Ministerpräsidentin gewählt werden.

Zum Livestream:

Livestream
Live aus dem Landtag
Verfolgen Sie hier die Sitzung inklusive Regierungserklärung von Rehlinger live am Dienstag, ab 9.00 Uhr, im Videostream des SR Fernsehens.

Außerdem steht die Wahl der neuen Landtagspräsidentin an. Das soll die bislang weitgehend unbekannte 46-jährige Heike Becker aus Neunkirchen werden. Sie wäre damit die erste Frau im protokollarisch höchsten saarländischen Amt.

Der ehemalige Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) wird nach dem ersten Teil der Sitzung die neu gewählte Ministerpräsidentin in der Staatskanzlei empfangen und die Amtsgeschäfte übergeben.

Minister werden am Dienstag vereidigt

Der zweite Teil der Sitzung folgt dann am Dienstag. Dann stehen unter anderem die Vorstellung der neuen Landesregierung, die Vereidigung der Ministerinnen und Minister und die erste Regierungserklärung der Ministerpräsidentin auf der Tagesordnung.

Die neue Regierungsmannschaft besteht aus Altbekannten, wie etwa Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot, die ihr Amt behält, oder auch dem bisherigen Umweltminister Reinhold Jost, der ins Ministerium für Inneres, Bauen und Sport wechselt. Das Kabinett Rehlinger hält aber auch Überraschungen bereit. Die wohl größte: Der bisherige Chefvolkswirt im Bundesfinanzministerium, Jakob von Weizsäcker, wird saarländischer Finanzminister.

Ein Superministerium für Umwelt, Klimaschutz, Mobilität, aber auch Justiz bekommt die bisherige parlamentarische Geschäftsführerin Petra Berg. Magnus Jung wird Gesundheitsminister, Jürgen Barke leitet künftig das Wirtschaftsressort.

SPD hat absolute Mehrheit

Die Sozialdemokraten hatten bei der Landtagswahl am 27. März mit 43,5 Prozent die absolute Mehrheit der Sitze erzielt. Die CDU mit dem bisherigen Ministerpräsidenten Tobias Hans an der Spitze war auf 28,5 Prozent eingebrochen. Im neuen Landtag wird die SPD mit 29 der 51 Abgeordneten allein regieren können.

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