Wählerin und Wahlhelfer mit Mundschutz in einem Wahllokal (Foto: picture alliance/dpa/MAXPPP)

Sechs Landtagswahlen, eine Bundestagswahl

Uli Hauck   31.01.2021 | 08:42 Uhr

Wenn es die Corona-Pandemie zulässt, dann werden 2021 sechs Landtage und der Bundestag neu gewählt. Dazu kommen Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen. Doch ob 2021 wirklich zum Superwahljahr wird, hängt auch von der Entwicklung der Corona-Pandemie ab. Und die hat bereits für erste Auswirkungen gesorgt.

Eine Vielzahl von Entscheidungen steht in diesem Jahr an - gemeinhin sprechen Politik-Reporter deshalb von einem Superwahljahr.

Wie genau das verläuft, hängt auch von Corona ab.

Thüringen wählt später

Wahlen in Zeiten der Coronapandemie
Audio [SR 3, Michael Friemel, Uli Hauck, 03.02.2021, Länge: 01:12 Min.]
Wahlen in Zeiten der Coronapandemie

Denn in Thüringen haben sich die Politiker wegen hoher Infektionszahlen gegen vorgezogene Neuwahlen am 25. April entschieden. Dort regiert zurzeit eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), die auf die Zusammenarbeit mit der oppositionellen CDU angewiesen ist.

Trotz dieser fragilen Konstellation haben sich Linke, CDU, SPD und Grüne zu einer Verschiebung entschlossen. Die Wahl soll jetzt parallel zur Bundestagswahl am 26. September stattfinden. Dann wird auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern abgestimmt.

Vorentscheidung im Südwesten

"Die Briefwahl spielt eine viel größere Rolle"
Audio [SR 3, Interview: Michael Friemel / Florian Schlecht, 03.02.2021, Länge: 03:32 Min.]
"Die Briefwahl spielt eine viel größere Rolle"

Mit Spannung erwartet werden im politischen Berlin die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am 14. März. Denn je nach Ausgang könnte sich danach entscheiden, wer Kanzlerkandidat der Union wird. Neu-CDU-Chef Laschet und CSU-Chef Söder wollen nach diesem wichtigen Doppel-Wahltag eine Entscheidung fällen. Und auch wenn Armin Laschet dann erst zwei Monate im Amt ist, dürfte auf die Ergebnisse der Südwest-CDU-Verbände genau geschaut werden.

Denn da der Franke Söder bislang in allen Umfragen führt, muss der Nordrhein-Westfale Laschet schleunigst mit guten Wahlergebnissen in den Ländern punkten, wenn er noch Kanzlerkandidat der Union werden will.

Welche Koalitionen?

In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz will die CDU die beliebten Amtsinhaber Winfried Kretschmann (Grüne) und Malu Dreyer (SPD) ablösen. Ein schwieriges Unterfangen. Denn die beiden CDU-Kandidat Susanne Eisenmann (Baden-Württemberg) und Christian Baldauf (Rheinland-Pfalz) gelten als nicht besonders charismatisch.

Mit Blick auf die Bundestagswahl wird sicherlich auch genau beobachtet, welche Koalitionen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg geschmiedet werden. Grün-Schwarz oder Schwarz-Grün, Jamaika, die Ampel – alles Modelle, die auch im Bund eine Rolle spielen könnten.

Zu einer pandemiebedingten Verschiebung der Wahlen soll es in beiden Ländern nicht kommen. Die Zahl der Briefwähler dürfte aber deutlich ansteigen. Ein Punkt, den die Wahlkampfstrategen sicherlich auch auf dem Zettel haben.

Was macht die AfD?

Mit Blick auf die AfD sind sicherlich die Wahlen in Sachsen-Anhalt interessant. Dort sitzt die Partei seit 2016 als zweitstärkste Kraft mit über 24 Prozent im Landtag. Gleichzeitig ist der gesamte AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt unlängst vom Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt worden und gilt nach jahrelanger Materialsammlung jetzt als rechtsextremer Verdachtsfall. Damit kann die größte Oppositionspartei in Sachsen-Anhalt mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden.

Neben der Beobachtung durch den Verfassungsschutz hat die AfD ein weiteres Problem. Sie muss für sich klären, wie sie mit der Corona-Pandemie umgeht. Denn in dieser Frage ist die AfD-Wählerschaft, anders als beispielsweise in der Flüchtlingsfrage, durchaus gespalten.

Corona dürfte sich für die AfD zwar eignen, um gegen die Regierung zu schießen. Bei der Frage nach Gefahren und nötige Maßnahmen in der Pandemie gibt es aber auch in der AfD unterschiedliche Sichtweisen. Ob die Partei also mit dem Thema Corona ihre Wähler erneut mobilisieren kann, muss sich zeigen und dürfte auch stark von der Entwicklung der Pandemie abhängen.

Corona und die Bundestagswahl

Die Corona-Pandemie wird auch die Bundestagswahl beeinflussen. Die Frage ist nur: wie?

Wenn die flächendeckende Impfstoffversorgung tatsächlich gelingen sollte, könnte es am 26. September bereits um die Corona-Folgen und die Gestaltung der Zukunft gehen: Klimawandel, Digitalisierung, der Umgang mit den aufgelaufenen Schulden – die Themen sind dabei vielfältig und in die Zukunft gerichtet. Zumal eine Bundeskanzlerin Angela Merkel eine neue Regierung nicht mehr anführen wird.

Bekommt die Regierung die Pandemie bis dahin aber nicht in den Griff und sind wirtschaftliche Entwicklung und Gesamtstimmung schlecht, dann dürfte der Wahlkampf hart und umkämpft werden.

Wie sich das Superwahljahr 2021 entwickelt, hängt also stark vom Verlauf der Corona-Pandemie ab.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja