Ursula von der Leyen (Foto: Michael Kappeler/dpa)

Von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewählt

  16.07.2019 | 19:36 Uhr

Ursula von der Leyen ist vom Europaparlament zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Sie erhielt bei der Abstimmung am Dienstagabend in Straßburg 383 von insgesamt 733 abgegebenen Stimmen.

Wirtschaftswissenschaftler: "Sie war nicht bereit, unsere großen Punkte zu erfüllen"
Audio [SR 3, (c) SR/Michael Friemel, 17.07.2019, Länge: 03:47 Min.]
Wirtschaftswissenschaftler: "Sie war nicht bereit, unsere großen Punkte zu erfüllen"

Damit erhielt von der Leyen letztlich neun Stimmen mehr als notwendig gewesen wären. 327 Abgeordnete stimmen am Dienstagabend gegen sie, 22 enthielten sich. Von der Leyen tritt nun am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an. Sie wird die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission sein.

In ihrer Rede vor der Abstimmung hatte die CDU-Politikerin noch einmal um Unterstützung geworben. Ein Europa des Friedens, ein geeintes Europa, ein Europa der Werte - diese Überzeugungen hätten sie ihr ganzes Leben geleitet, erklärte von der Leyen. Sie warb unter anderem auch für mehr Anstrengungen im Klimaschutz. Geht es nach von der Leyen, dann soll Europa bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent der Welt sein. Zu den Hauptaufgaben, vor denen Europa steht, zählte sie auch den demografischen Wandel und die Digitalisierung.

Video [aktueller bericht, 16.07.2019, Länge: 4:30 Min.]
CDU-Europaminister Strobel zur möglichen Wahl von der Leyens

Strobel kritisiert Abkehr vom Spitzenkandidatensystem

Im SR Fernsehen kritisierte der saarländische CDU-Europaminister Peter Strobel, dass mit der Nominierung von der Leyens eine Abkehr vom System der Spitzenkandidaten stattgefunden hat. Damit habe man das Versprechen gegenüber den Wählern gebrochen, die diese Spitzenkandidaten gewählt hätten. Dennoch sei von der Leyen als Person eine gute Wahl.

Der saarländische CDU-Ministerpräsident Tobias Hans begrüßte die Wahl von der Leyens. Er übte gleichzeitig aber Kritik am Verhalten der deutschen Sozialdemokraten. Sie hatten vor der Wahl angekündigt, gegen von der Leyen zu stimmen. Hans warf ihnen deshalb eine "unverantwortliche, destruktive Haltung und kleinkarierte Parteienpolitik" vor. Damit hätten sie in Kauf genommen, dass Deutschland als stabilisierende Nation in Europa Schaden nehme. 

Die saarländische Wirtschaftsministerin und SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger beglückwünschte von der Leyen, machte gleichzeitig aber auch klar, dass sie von der neuen Kommissionschefin eine schnelle Einarbeitung in die wichtigen Themen erwartet. Daran werde man sie messen.

Über dieses Thema wurde auch im "aktuellen bericht" im SR Fernsehen vom 16.07.2019 berichtet.

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