Ein Stahlarbeiter bearbeitet eine Stahlpfanne. (Foto: picture alliance / Julian Stratenschulte/dpa)

Erwartungsdruck vor virtuellem Stahlgipfel steigt

Yvonne Schleinhege   11.12.2020 | 07:08 Uhr

Vertreter von Politik, Industrie und Gewerkschaften treffen sich heute zum virtuellen Stahlgipfel. Das sogenannte "High-Level-Forum-Stahl" ist der Ersatz für den ursprünglich für Mitte November geplanten Zweiten Nationalen Stahlgipfel. Vor Beginn des Gipfels erhöhen Saar-Wirtschaftsministerin Rehlinger, sowie einige SPD-Abgeordnete des Bundestages den Druck auf Bundeswirtschaftsminister Altmaier.

Die Probleme der Stahlindustrie sind bekannt. Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) verweist auf das "Handlungskonzept Stahl", das der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im Juli vorgestellt hatte. Hier müssten nun endlich Taten folgen, so Rehlinger.

Fairen Wettbewerb schaffen

Klarheit brauche es etwa über die Förderung für Unternehmen, wenn diese in CO2-ärmeren Produktionsweisen investieren. Noch bis Ende Januar läuft die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Diese müsse nun endlich genutzt werden um für fairen Wettbewerb zu sorgen, so Rehlinger.

Ähnlich formulieren es auch knapp ein Dutzend SPD-Bundestagsabgeordnete aus stahlproduzierenden Bundesländern in einem Schreiben an Altmaier. Dabei auch die Saarbrückerin Josephine Ortleb. Sie kritisieren, dass der Gipfel in einem kleinen exklusiven Rahmen stattfindet. Das erzeuge Unverständnis und schüre Ängste, heißt es in dem Brief.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 11.12.2020 berichtet.

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