Bahn-Bauarbeiten im Saarland verschieben sich um Jahre
Wegen Bauarbeiten an stark befahrenen Bahnstrecken in Deutschland sollen zahlreiche Umbau- und Sanierungsmaßahmen im saarländischen Schienennetz um Jahre verschoben werden. Verkehrsministerin Berg ist sauer und fordert einen Ausgleich vom Bund.
Bundesweite Planungen der Deutschen Bahn (DB) und des Bundesverkehrsministeriums bringen die geplanten Bauarbeiten am saarländischen Schienenverkehrsnetz offenbar deutlich in Verzug. Grund dafür ist vor allem, dass die Strecke Mannheim – Saarbrücken – Trier – Koblenz bei mindestens fünf Abschnitten als Umleitungsstrecke gebraucht wird.
Zusätzlich soll die Strecke Mannheim – Saarbrücken – Forbach selbst als Hochleistungskorridor in diesem Zeitraum für fünf Monate grundhaft saniert werden.
Verzögerung wegen Hochleistungskorridoren
Das Instandsetzungskonzept, das Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und die Deutsche Bahn vereinbart haben, sieht vor, dass stark befahrene Bahnstrecken bundesweit zwischen 2024 und 2030 jeweils für fünf Monate komplett gesperrt werden, um sie zu sanieren.
Die Sperrung dieser „Hochleistungskorridore“ betrifft besonders Güterzüge, die dann umgeleitet werden müssen. Das bedeutet aber wiederum, dass an den Umleitungsstrecken im Saarland alle Baumaßnahmen verschoben werden müssen.
Berg: „Jahrelange Abstimmungsprozesse obsolet“
Saar-Verkehrsministerin Petra Berg (SPD) ist sauer über diese Entscheidung. „Bereits vereinbarte und geplante Maßnahmen zum barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen werden seitens der DB um Jahre verschoben, weil die Ressourcen für die Sanierung an den Hochleistungskorridoren gebündelt werden.“
Es seien vertraglich vereinbarte Maßnahmen betroffen, die teilweise sogar über mehrere Jahre verschoben würden. „Dadurch werden jahrelange Abstimmungsprozesse für das erst im Januar 2022 mit der DB AG vertraglich vereinbarte Bahnhofsentwicklungsprogramm obsolet, Finanzierungen und Zuschüsse gehen verloren.“
ÖPNV-Förderung gefährdet
Das sei für das Saarland nicht hinnehmbar, so Berg. Es gefährde „nicht nur die Erreichung der Ziele des Saarländischen Verkehrsentwicklungsplans ÖPNV, sondern auch die Klimaschutzziele im Verkehrssektor“.
Vom Bund fordert die Verkehrsministerin einen Ausgleich für diese Planänderungen. „Wenn die Erneuerung des Bahnhofs Ensdorf zum Beispiel im ersten Bauabschnitt nicht wie zugesagt in 2024 erfolgen kann, so muss der erst für 2029 vorgesehene zweite Bauabschnitt gemeinsam mit dem ersten Bauabschnitt 2027 realisiert werden.“
Ausgleich vom Bund gefordert
Wenn die Saarländerinnen und Saarländer schon über Jahre Leidtragende der Sanierung der Hochleistungskorridore seien, so Berg, dann müsse der Bund zumindest den barrierefreien Ausbau der Haltepunkte am saarländischen Korridor finanzieren und die Betriebssicherheit der Strecke durch zusätzliche Überleitstellen (Übergänge auf offener Strecke von einem auf ein anderes Gleis) verbessern. „Ebenso erwarten wir, dass die Verlegung und der barrierefrei Ausbau des Bahnhofs Scheidt in diesem Zusammenhang durch den Bund finanziert werden.“
