HIL St. Wendel (Foto: SR)

Unklarheit um Vertragsunterlagen für HIL-Werke

  15.06.2018 | 07:47 Uhr

Im Beschaffungsamt der Bundeswehr sind Vertragsunterlagen zur Wartung und Instandsetzung von Panzern und anderem Großgerät verloren gegangen. Das bestätigte das Bundesverteidigungsministerium dem ARD-Hauptstadtstudio. Die Unterlagen sind auch wichtig für die Arbeit in der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL), die verkauft werden sollen.

Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums bestätigte, dass Papiere durch einen Wasserschaden verloren gegangen sind: "Welche Unterlagen durch das Rheinhochwaser in Koblenz in den 90er Jahren betroffen waren, wird noch geprüft", hieß es auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios. Aus der Antwort des Verteidigungsministeriums geht auch hervor, dass Dokumente für wichtige Waffensysteme fehlen, die unter anderem in den drei Instandsetzungswerken der Bundeswehr im Saarland, in Brandenburg und in Hessen gewartet werden.

Rückschlag für HIL-Privatisierungspläne

Grundsätzlich lagern im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz Vertragsunterlagen mit teils umfangreichen Anhängen, die zum Beispiel regeln, welche Reparaturen die Bundeswehr selber durchführen darf. Dass wichtige Unterlagen fehlen, ist brisant, vor allem deswegen, weil das Verteidigungsministerium die Heeresinstandsetzungslogistik verkaufen will. "Diese Rechte sind natürlich immens relevant sowohl für den möglichen Käufer als auch für die Bundeswehr selber, die diese Rechte sonst erst käuflich erwerben müsste, um ihre Reparaturarbeiten vorzunehmen", sagte Katja Keul, Bundestagsabgeordnete der Grünen.

Für die Pläne des Ministeriums, die Instandsetzung in den drei Werken zu verkaufen, bedeutet das einen weiteren Rückschlag. Es gibt zudem Zweifel daran, ob die Bundeswehr durch die Privatisierung wirklich spart.

Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Untreue. Es geht um die Vergabe von Berateraufträgen. Die SPD hat sich in der vergangenen Woche gegen die Privatisierung gestellt.

Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 15.06.2018 berichtet.

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