Hubert Ulrich  (Foto: picture alliance / Oliver Dietze/dpa | Oliver Dietze)

Saarlouiser Grünen-Chef wehrt sich gegen Vorwürfe

Thomas Gerber   05.03.2021 | 19:41 Uhr

Der Saarlouiser Grünenvorsitzende Hubert Ulrich wehrt sich gegen Vorwürfe, er habe eine Parteiveranstaltung als Fraktionssitzung getarnt, um so die Saalmiete fürs städtische Theater am Ring zu umgehen.

Nach Kritik an einer Veranstaltung im Theater am Ring sagte Ulrich dem SR, das Treffen am Montag vergangener Woche habe eine jahrzehntelange Tradition in der Partei. Immer montags würden Stadtratsfraktion und Vertreter der Parteibasis über aktuelle Themen diskutieren. Veranstalter sei jeweils die Partei. Dies sei auch in der vergangenen Woche so gewesen.

Schreibfehler bei der Anmeldung

Bei der Anmeldung der Veranstaltung im zuständigen Amt für Gebäudebewirtschaftung habe es lediglich einen Schreibfehler gegeben – in dem entsprechenden Reservierungsschreiben sei das Treffen als Fraktionssitzung bezeichnet worden. Zugleich sei aber der Stadtverband der Grünen Adressat für die Rechnung über die Saalmiete gewesen, die bereits überwiesen worden sei.

Ulrich warf dem Saarlouiser SPD-Oberbürgermeister Peter Demmer und SPD-Fraktionschef Hakan Gündüz vor, die Öffentlichkeit falsch informiert zu haben. Gegen beide werde er eine „gerichtliche Unterlassungserklärung“ prüfen lassen.

Ulrich räumt Fehler ein

Ulrich räumte allerdings abschließend ein, dass die Präsenzveranstaltung vermutlich ein Fehler gewesen sei. Er sei  dem Wunsch der Basis nach einer solchen Veranstaltung „allzu leichtfertig“ nachgekommen. Zugleich betonte Ulrich, dass während des Treffens sämtliche Coronaregeln eingehalten worden seien. Ein spezielles Hygienekonzept sei von der Stadt nicht gefordert worden.  Alle von Teilnehmern privat durchgeführten Coronaschnelltests seien bisher negativ gewesen. Der von den Grünen an diesem Abend eingeladene Referent ist inzwischen an Covid19 erkrankt. Laut Gesundheitsamt wurde für 22 Kontaktpersonen eine Quarantäne angeordnet – 19 davon stammten aus dem Kreis Saarlouis. Ob bei dem Treffen gegen die Corona-Verordnung verstoßen wurde, ist laut Landratsamt noch unklar. Die Verhängung eines Bußgelds sei vom Ergebnis der Untersuchungen der Ortspolizeibehörde abhängig.

Über dieses Thema hat auch die Sendung "aktueller bericht" im SR Fernsehen berichtet.

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