Hubert Ulrich (Archivbild) (Foto: Pasquale D'Angiolillo/SR)

Ulrich nach Veranstaltung unter Druck

Thomas Gerber   04.03.2021 | 18:36 Uhr

Der ehemalige Landtagsabgeordnete und aktuelle Vorsitzende der Saarlouiser Grünen Hubert Ulrich gerät wegen einer Veranstaltung im Theater am Ring zunehmend unter Druck. Der Grünen-Ortsverband Saarbrücken-Halberg und das Saarlouiser Landesvorstandsmitglied Petra Port haben ihn aufgefordert, als Saarlouiser Parteichef zurückzutreten.

Der Vorwurf, den die Saarbrücker Grünen und Port erheben: Ulrich habe unverantwortlich gehandelt und trotz nach wie vor hoher Infektionszahlen eine Präsenzveranstaltung durchgeführt. Wie die Stadtverwaltung mitteilt, war die Veranstaltung als Sitzung der Stadtratsfraktion angemeldet worden. Man sei deshalb davon ausgegangen, dass lediglich acht Personen daran teilnehmen würden.

Basisveranstaltung offen für alle

Ulrich unter Beschuss wegen Verstößen gegen Corona- Schutzverordnung
Audio [SR 3, Thomas Gerber, 05.03.2021, Länge: 01:08 Min.]
Ulrich unter Beschuss wegen Verstößen gegen Corona- Schutzverordnung

Teilnehmer berichteten demgegenüber dem SR, dass es sich um eine sogenannte Basisveranstaltung gehandelt habe, an der grundsätzlich jedes Saarlouiser Grünenmitglied hätte teilnehmen können. Dem SR liegt eine E-Mail der Schriftführerin der Saarlouiser Grünen vor - nach Monaten des digitalen Austauschs finde die grüne Basissitzung wieder "physisch" statt.

Die Stadtverwaltung prüft nun, wie die Situation vor Ort tatsächlich gewesen war. So wie bisher in den Medien berichtet worden sei, wäre die Veranstaltung vermutlich nicht genehmigungsfähig gewesen. Im Übrigen werde für Fraktionssitzungen im Theater am Ring anders als etwa für Parteiveranstaltungen keine Saalmiete erhoben. Für mögliche Konsequenzen bei Verstößen gegen die Coronaverordnung sei dann die Kreispolizeibehörde des Landratsamts zuständig.

Referent an Corona erkrankt

Bei der Veranstaltung gab es einen Vortrag zum Thema erneuerbare Energien. Darüber hinaus ging es um die Zukunft der Grünen nach dem angekündigten Rücktritt des Landesvorsitzenden Markus Tressel. An der Diskussionsrunde hatten rund 20 Saarlouiser Grüne teilgenommen. Nachdem der Referent des Abends an Corona erkrankt ist, wurde für alle Anwesenden inzwischen Quarantäne angeordnet.

Ulrich soll nach übereinstimmenden Aussagen von mehreren Teilnehmern bei der Veranstaltung keine Maske getragen haben. Zudem sei keine Anwesenheitsliste geführt worden. Ulrich selbst wollte sich auf SR-Anfrage zunächst nicht äußern. Er hat eine schriftliche Stellungnahme angekündigt.

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