Tobias Hans. (Foto: picture alliance/Oliver Dietze/dpa)

Hans will Lockerungen an Silvester zurücknehmen

mit Informationen von Florian Mayer   07.12.2020 | 15:02 Uhr

Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) fordert eine zusätzliche Bund-Länder-Konferenz zur bundesweiten Rücknahme der geplanten Lockerungen für den Jahreswechsel. Der saarländische Landtag befasst sich am Dienstag mit den Corona-Maßnahmen.

Nach Weihnachten und vor Silvester soll nach Hans' Ansicht zu den strengeren Corona-Regeln zurückgekehrt werden. Das würde bedeuten, dass an Silvester nur maximal fünf Personen sich treffen dürfen. Vom 23. bis zum 27. Dezember hingegen dürfen sich im privaten Bereich Haushalte mit maximal zehn weiteren Personen treffen. Ursprünglich hatten sich die Regierungschefs der Länder mit Merkel grundsätzlich darauf geeinigt, dass die geplanten Lockerungen vom 23. Dezember bis spätestens zum 1. Januar gelten sollten.

Härtere Corona-Maßnahmen im Saarland denkbar (07.12.2020)
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 07.12.2020, Länge: 02:33 Min.]
Härtere Corona-Maßnahmen im Saarland denkbar (07.12.2020)

"Wir sollten genau hinschauen, wie wir mit einer kurzen und harten Maßnahme erreichen können, dass es am Ende nicht noch teurer wird und vor allem viele Menschen sterben", so Hans im SR-Interview. Man müsse jetzt nachsteuern, denn man könne es sich wirtschaftlich nicht leisten, im Jahr 2021 mit "angezogener Handbremse weiterzufahren".

Situation anders als in Bayern

Hans betonte jedoch auch, dass so drastische Maßnahmen wie in Bayern aufgrund der Infektionslage im Saarland derzeit nicht getroffen werden müssten. Eine Ausgangsbeschränkung sei der "allerletzte Weg". Auch eine Verlängerung der Weihnachtsferien sei zum jetzigen Zeitpunkt im Saarland nicht geplant.

Hans: "Ich denke, wir werden bundesweit nachschärfen müssen"
Audio [SR 3, Interview: Renate Wanninger, 07.12.2020, Länge: 07:07 Min.]
Hans: "Ich denke, wir werden bundesweit nachschärfen müssen"

Im Saarland gebe es allerdings immer noch Defizite in der Kontaktreduzierung. Es müsse sichergestellt werden, dass die bestehenden Kontaktbeschränkungen auch eingehalten werden. Polizei und Ordnungsämter müssten dies noch einmal stärker kontrollieren. Auch über ein mögliches Alkoholverbot in der Öffentlichkeit müsste gesprochen werden.

Im Saarland will der Ministerrat am Dienstag eine Bilanz über die Wirksamkeit der bisherigen Maßnahmen und Entwicklungen ziehen. Dabei soll auch entschieden werden, ob härtere Einschränkungen nötig und welche Erleichterungen über Weihnachten und Silvester möglich seien.

Thema im Landtag

Anschließend will der saarländische Landtag im Anschluss an die Haushaltsberatungen über die Anti-Corona-Maßnahmen debattieren. Das hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon in der Landespressekonferenz am Montag angekündigt. Darüber gebe es zwischen den Fraktionen und der Landesregierung eine entsprechende Verständigung.

Laut dem parlamentarischen CDU-Geschäftsführer Stefan Thielen werde Ministerpräsident Hans vor der Debatte dem Landtag erklären, wie sich die Landesregierung die Regeln für die kommenden Wochen vorstelle. Konkrete Maßnahmen sollen in der Sitzung aber laut Thielen nicht beschlossen werden.

Innerhalb der Fraktionen im saarländischen Landtag wurde eine Tendenz allerdings bereits deutlich: Hinter die angekündigten Lockerungen über die Weihnachtsfeiertage zurückzutreten, würde die Akzeptanz für die Maßnahmen innerhalb der Bevölkerung massiv gefährden, machten SPD, Linke und AfD deutlich.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 07.12.2020 berichtet.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja