Tobias Hans (Foto: SR)

Schwaches Zeugnis für Große Koalition im Bund

Janek Böffel/Michael Schneider   07.08.2019 | 16:00 Uhr

CDU-Ministerpräsident Tobias Hans hat der Großen Koalition in Berlin ein schwaches Zeugnis ausgestellt. Im Interview mit dem Saarländischen Rundfunk sagte er, so weitergehen wie bisher könne es nicht. Gleichzeitig übte er Kritik an den Grünen.

Nachdem in den vergangenen Monaten vor allem bei der SPD über einen Ausstieg aus der großen Koalition im Bund spekuliert wurde, schließt Hans einen solchen Schritt auch für die Union nicht vollkommen aus. Auch CDU und CSU müssten die bisherige Arbeit bewerten und schauen, welche Projekte sich in den kommenden zwei Jahren noch durchsetzen lassen. Daran müsse man sich am Ende messen lassen.

Schwaches Zeugnis für Große Koalition im Bund
Video [SR Fernsehen, (c) Michael Schneider, 07.08.2019, Länge: 04:12 Min.]
Schwaches Zeugnis für Große Koalition im Bund

Stabile Koalition im Saarland

Die CDU im Politik-Check
Audio [SR 3, Janek Böffel, 07.08.2019, Länge: 03:20 Min.]
Die CDU im Politik-Check

Die Koalition mit der SPD im Saarland hingegen sieht Hans stabil. Angesichts der ab kommendem Jahr zur Verfügung stehenden Gelder müsse man gemeinsam eine Vision Saarland 2030 entwerfen.

Grundsätzlich hält Hans zwar auch Koalitionen mit den Grünen für möglich. Es gebe aber Felder, wo beide Parteien wenig kompatibel seien. Beim Thema Lebensschutz gebe es klare Unterschiede. Wenn sich die Grünen etwa auf Abtreibungen bis zum neunten Monat einließen, sei das mit der CDU nicht machbar, so Hans.

Video [aktueller bericht, 07.08.2019, Länge: 3:17 Min.]
Interview mit SR-Reporter Uli Hauck


3 Fragen an Tobias Hans

1. Die CDU setzt mehr auf Klimaschutz – warum erst jetzt?

Das große Problem ist, dass wir in der Union nicht die ausgewiesenen Umwelt- und Klimaexperten auch in die erste Reihe gestellt haben. Da haben wir einen Fehler gemacht. Es konnte viel zu lange niemand sagen, wer steht denn eigentlich in der Union für Klimaschutz und für Naturschutz.

2. Kopiert die CDU die Grünen, oder gibt es auch Unterschiede?

Da gibt es Felder, wo ich sage, da sind wir wenig kompatibel. Etwa, wenn man sieht, wie sich die Grünen auch einlassen in der ein oder anderen Frage, was den Lebensschutz anbelangt. Abtreibungen sind für uns ein Thema, das wir nicht mitmachen, wenn es bis zum neunten Monat in etwa geht. Das ist nicht denkbar.

3. Wie passt Fortschritt mit den traditionellen Werten der Partei zusammen?

Es ist ein Spagat. Das ist vollkommen richtig. Zum einen darf man natürlich nicht versuchen, in der alten CDU verhaftet zu bleiben, der CDU der 90er Jahre, der Partei von Helmut Kohl. Das sind wir nicht mehr, weil die Welt sich auch verändert hat. Zum anderen darf man sich aber auch nur begrenzt verbiegen lassen. Und das ist mir eben auch wichtig.

Über dieses Thema haben die auch die SR-Hörfunknachrichten am 07.08.2019 berichtet.

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