Corona-Schnelltestzentrum (Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Martin Schutt)

Testzentren im Saarland sollen kontrolliert werden

Florian Mayer/Niklas Resch / Onlinefassung: Sandra Schick   31.05.2021 | 19:13 Uhr

Nachdem bundesweit mehrere Betrugsfälle im Zusammenhang mit dem Betrieb von Schnelltestzentren bekannt geworden sind, sollen auch im Saarland die Zentren künftig kontrolliert werden. Die bisher laxe bundesweite Testverordnung wird wohl verschärft.

Im Saarland sollen Schnelltestzentren künftig stichprobenartig kontrolliert werden. Das kündigte der CDU-Fraktionschef Alexander Funk am Montag an. Die Kontrollen sollen unter anderem über die Finanzämter organisiert werden.

Video [aktueller bericht, 31.05.2021, Länge: 3:03 Min.]
Noch keine Kontrollen in Corona-Testzentren

Noch keine Betrugsfälle im Saarland

Hintergrund der Ankündigung sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaften in mehreren Bundesländern gegen die Betreiber von dortigen Schnelltestzentren. Dabei geht es vor allem um Abrechnungsbetrug: Die Betreiber hatten offenbar mehr Tests abgerechnet als tatsächlich durchgeführt worden waren. Im Saarland sind nach Angaben der Staatsanwaltschaft noch keine derartigen Fälle bekannt geworden.

Leichtes Spiel für Betrüger

Allerdings hätten Betrüger hier offenbar genauso leichtes Spiel gehabt. Denn die Testverordnung des Bundes ist lückenhaft: Die Betreiber müssen zur Abrechnung bei der Kassenärztlichen Vereinigung lediglich melden, wie viele Tests sie im Monat durchgeführt haben.

Einen Beleg dafür, wer getestet wurde oder wie viele Tests tatsächlich durchgeführt wurden, muss ein Betreiber nicht einreichen. Das bestätigte Roland Engel, Kreisgeschäftsführer des Deutschen Roten Kreuzes St. Ingbert, dem SR. Allerdings müssten die Zentren die Einverständniserklärungen der Leute und die Rechnungen für die Testkits bis Ende 2024 für eine nachträgliche Überprüfung aufheben.

Bisher hat es im Saarland jedoch keine Kontrollen zur Anzahl der Tests gegeben, das bestätigte das saarländische Gesundheitsministerium auf Anfrage des SR.

Verschärfungen angekündigt

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben nun angekündigt, die Regeln für Betreiber zu verschärfen. Gesundheitsminister Jens Spahn will nach eigenen Angaben die Testverordnung verschärfen - auch Kontrollen soll es künftig bundesweit geben.

Audio:

Landtag für schärfere Kontrollen bei Testzentren
Audio [SR 3, Florian Mayer, 31.05.2021, Länge: 03:33 Min.]
Landtag für schärfere Kontrollen bei Testzentren

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