Ein Schild nahe der deutsch-französischen Grenze weist auf den nahen Grenzübergang hin (Foto: picture alliance/dpa | Philipp von Ditfurth)

Vorerst keine Grenzkontrollen im Saarland

  22.02.2021 | 18:30 Uhr

Trotz der angespannten Corona-Lage im französischen Département Moselle soll es im Saarland und in Rheinland-Pfalz vorerst keine Grenzkontrollen geben. Es werde eine Taskforce eingerichtet, um gemeinsame Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie abzustimmen, teilten die Regierungschefs der beiden Bundesländer Tobias Hans (CDU) und Malu Dreyer (SPD) am Montag mit.

Taskforce soll Grenzschließungen zu Frankreich verhindern
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 22.02.2021, Länge: 02:00 Min.]
Taskforce soll Grenzschließungen zu Frankreich verhindern

"Eine Grenzschließung wollen alle verhindern"
Audio [SR 3, Studiogespräch: Janek Böffel/Lisa Huth, 22.02.2021, Länge: 03:53 Min.]
"Eine Grenzschließung wollen alle verhindern"

Der Taskforce die Gesundheitsminister von Deutschland und Frankreich, Vertreter der Außenministerien beider Länder, der französische Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Clément Beaune sowie die Ministerpräsidenten des Saarlands und von Rheinland-Pfalz, Tobias Hans und Malu Dreyer angehören, teilte die Staatsanwaltschaft am Montagabend mit.

Grenzschließungen als letzter Schritt

Die Taskforce soll Vorschläge erarbeiten, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Pandemie zu intensivieren und gemeinsame Maßnahmen abstimmen. Am Dienstag tagt das Gremium zum ersten Mal, am Mittwoch dann sollen die Ergebnisse dem Bundeskabinett vorgestellt werden.

"Das verstärkte Auftreten der Virusvarianten bei unseren Nachbarn bereitet uns Sorge", sagte Ministerpräsident Hans. Wenn es keine gemeinsame Bekämpfungsstrategie gebe, kämen auch als letzter Schritt Grenzschließungen in Betracht.

Wie wird Frankreich eingestuft?

Allerdings ist mit der Einrichtung dieser Taskforce erstmal nur Zeit gewonnen. Denn die Entscheidung der Bundesregierung, ob Frankreich als Hochinzidenz- beziehungsweise sogar Virusvarianten-Gebiet eingestuft wird, ist nur verschoben. Eine solche Einstufung hätte möglicherweise strengere Kontrollen an den Grenzen sowie die Pflicht auch für Berufspendler nach sich gezogen, bei der Einreise einen negativen Corona-Test nachzuweisen.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 22.01.2021 berichtet.

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