Geteilte Meinung über SVolt-Gutachten
Die Gutachten für die umstrittene Ansiedlung der SVolt-Batteriefabrik in Überherrn sind am Donnerstagabend der Öffentlichkeit vorgestellt worden. An der etwa vierstündigen Veranstaltung nahmen rund 200 Bürgerinnen und Bürger teil. Die Meinungen über die Aussage der Gutachten gehen auseinander.
Rund 20 Gutachten mit insgesamt gut 1400 Seiten zur geplanten Ansiedlung des Batterieherstellers SVolt wurden den Teilnehmenden bei der Informationsveranstaltung im Schnelldurchlauf vorgestellt und erläutert. Dabei konnten die Bürgerinnen und Bürger auch die Gutachter direkt befragen.
Schon vor Beginn der Veranstaltung hatten sich Befürworter der Ansiedlung vor dem Kulturhaus in Überherrn versammelt: Etwa 100 Teilnehmer, vor allem Vertreter von Gewerkschaften und aus der SPD.
Es sei darum gegangen, ein Signal zu setzen, dass es auch Menschen gebe, die ernsthaft hinter diesem Projekt stehen, sagte Ralf Cavelius, SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat und Bevollmächtigter bei der IG Metall Völklingen.
Aus seiner Sicht zeigten die Gutachten bisher, dass es keine K.O-Kriterien für die Ansiedlung gebe. Er könne die Sorgen der Anwohner verstehen. Aber letztlich seien die zu erwartenden Auswirkungen eher gering.
1400 Seiten Gutachten vorgestellt
Der Tenor der am Donnerstag vorgestellten Gutachten: Es gibt keine grundlegende Hindernisse für die Ansiedlung der Fabrik, in der Batterien für Elektroautos gebaut werden sollen.
Dennoch machen die Gutachten bereits sehr konkrete Vorgaben, etwa für den Bau der Produktionsanlagen oder den Artenschutz.
Bürger äußern Bedenken
Die Informationsveranstaltung wurde auch im Kulturhaus Überherrn übertragen. Hier hatten sich vor allem Kritiker der Ansiedlung eingefunden. Sie haben weiterhin Bedenken in Sachen Umwelt- und Gewässerschutz. Die Gutachten seien durchaus enttäuschend gewesen, so Hermann Hennrich von der Bürgerinitiative Friedrichweiler.
Weiterhin seien viele Fragen offen, etwa welchen Lärm und welche Abgase die Fabrik auf dem Linslerfeld verursachen würde. Ähnlich äußerte sich auch Werner Reis von der Bürgerinitiative in Überherrn. Man werde nun die Gutachten intensiv auswerten.
Bürger können Einwände einbringen
Einen Monat lang können Bürger, aber auch Verbände jetzt Einwände bei der Gemeinde einreichen. Dann entscheidet der Gemeinderat, ob die Planungen für die Fabrik weitergeführt werden. Die Bürgermeisterin von Überherrn Anne Yliniva-Hoffmann (SPD) betonte, dass sich das Bauleitplanverfahren noch am Anfang befinde. Alle Stellungnahmen würden gesammelt.
Im weiteren Verlauf werde SVolt die Planungen noch konkretisieren. Dann könnten auch noch genauere Aussagen zu den möglichen Auswirkungen getroffen werden. Und es werde in jedem Fall noch eine zweite Phase geben, in der die Bürger sich einbringen könnten. Erst danach werde der Gemeinderat endgültig entscheiden.
Wadgassens Bürgermeister kritisiert kurze Frist
Der Bürgermeister der Gemeinde Wadgassen, Sebastian Greiber (SPD), kritisiert die Offenlegungsfrist der Gutachten. Eine Dauer von nur 30 Tagen sei viel zu kurz um alle angemessen zu beteiligen und in den Prozess mit einzubeziehen, teilte Greiber in einer Pressemittelung mit. Das gelte auch für die Orts- und Gemeinderäte von Wadgassen.
Daher fordert Greiber eine Verlängerung der Auslagefrist auf drei Monate. In einem offenen Brief hat er sich auch an Yiliniva-Hoffmann gewendet. Zudem wirft Greiber der Gemeinde Überherrn vor, nicht ausreichend über das Projekt informiert worden zu sein, Briefe zu diesem Thema seien nicht beantwortet worden.
Yliniva-Hoffmann (SPD) teilte dazu schriftlich mit, es gebe im Rahmen der eigentlichen Offenlage noch mindestens eine weitere Stufe der Bürgerbeteiligung und der Nachbarkommunen. Zudem sei für Einsprüche gegen das Verfahren oder die Bauleitplanung "noch sehr viel länger Zeit", denn dazu brauche es konkrete Beschlussfassungen.
Was in den Gutachten steht
Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 08.04.2022 berichtet.
