Luftbild aus dem Saarland (Foto: SR)

Strobel sieht den Bund in der Pflicht

Nelly Theobald / Onlinefassung: Axel Wagner   08.08.2019 | 19:20 Uhr

Der saarländische Finanzminister Peter Strobel (CDU) sieht die Haltung der Landesregierung, dass der Bund dem Land unter die Arme greifen muss, durch eine Studie bestätigt. In ihr bezeichnet das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) das Saarland als eine von 19 Regionen in Deutschland mit schwierigen strukturellen Voraussetzungen.

Video [aktueller bericht, 08.08.2019, Länge: 4:24 Min.]
Nachrichten

Mit dem Saarlandpakt, der Übernahme von Kassenkrediten der Kommunen, habe das Land schon gehandelt, sagte Strobel dem SR und verweist auf die andauernden Konsolidierungsbemühungen in den Kommunen. Nun sei der Bund an der Reihe. „Wir haben unseren Beitrag erbracht, sowohl als Land als auch die Kommunen haben einen Beitrag geleistet.“

Die Landesregierung, so Strobel, werde permanent in Berlin darauf hinweisen, dass der Bund in der Pflicht ist. Das Institut der deutschen Wirtschaft empfiehlt den 19 Regionen unter anderem, den Kommunen die Schulden zu erlassen, ein besseres Bildungsangebot und das Breitbandinternet auszubauen. Generell sehen die Macher der Studie aber neben den Kommunen und dem Land ebenfalls den Bund in der Verantwortung.

"Ohne Netz, Geld und junge Menschen"
Wo steht das Saarland in der IW-Studie?

Über dieses Thema hat auch der „aktuelle bericht“ im SR Fernsehen vom 08.08.2019 berichtet.

Artikel mit anderen teilen