Steuerentwicklung (Foto: dpa)

Saarland erwartet weniger Steuereinnahmen

  10.05.2019 | 12:55 Uhr

Nach der neuen Steuerschätzung muss das Saarland im laufenden Jahr mit Mindereinnahmen in Höhe von rund zehn Millionen Euro gegenüber der Planung rechnen. Das gab Finanzminister Peter Strobel (CDU) am Freitag bekannt. Am Donnerstag war bekannt geworden, dass Bund, Länder und Kommunen bis 2023 mit weniger Einnahmen rechnen müssen.

Für 2020 rechnet das saarländische Finanzministerium mit einer deutlich größeren Lücke im Doppelhaushalt als eingeplant. Nach derzeitigem Stand könnte sie über 50 Millionen Euro betragen. In der Finanzplanung für die Jahre ab 2021 belaufe sich der Korrekturbedarf in Richtung 100 Millionen Euro.

Video [aktueller bericht, 10.05.2019, Länge: 2:55 Min.]
Steuereinnahmen im Saarland sinken durch Konjunkturflaute

Wirtschaftslage verantwortlich

Saarland erwartet weniger Steuereinnahmen
Audio [SR 3, Stefani Balle, 10.05.2019, Länge: 03:32 Min.]
Saarland erwartet weniger Steuereinnahmen

Dafür verantwortlich sei vor allem die schlechtere wirtschaftliche Entwicklung. Allerdings habe das Saarland für diesen Fall bereits vorgesorgt und bereits in der Haushaltsplanung mit weniger Geld kalkuliert. Diese Vorsorge verringere merklich das Minus. "Zu Recht haben wir nach dem Prinzip des vorsichtigen Kaufmannes gehandelt, sonst würde bereits in 2019 akuter Konsolidierungsbedarf bestehen", sagte er.

Kein Spielraum für teure Projekte

Für die saarländischen Kommunen bringt die aktuelle Steuerschätzung nach Angaben des Finanzministers keine großen Überraschungen. Im Vergleich zum Land seien die Verluste bedeutend kleiner und beliefen sich auf einen einstelligen Millionenbetrag pro Jahr. Laut Finanzministerium steigen die vorausgesagten Einnahmen der saarländischen Kommunen bis zum Jahr 2023 auf 1,27 Milliarden Euro an.

Strobel zeigte sich überzeugt, dass "für neue kostenträchtige Projekte im saarländischen Haushalt keinerlei Spielraum mehr" bestehe. Wichtig bleibe, dass große Projekte wie etwa die Investitionsoffensive Saar, der Saarlandpakt und die Senkung der Kita-Gebühren umgesetzt werden könnten.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 10.05.2019 berichtet.

Artikel mit anderen teilen