Der Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) sitzt vor Beginn des Prozesses wegen Untreue im Landgericht.  (Foto: dpa/Oliver Dietze)

Stadtrat verweigert Entlastung Schneidewinds

Thomas Gerber   11.09.2020 | 12:57 Uhr

Der Homburger Stadtrat hat am Donnerstag dem suspendierten SPD-Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind die Entlastung fürs Haushaltsjahr 2015 verweigert. Grund ist seine Verwicklung in die Detektivaffäre beim städtischen Baubetriebshof.

Homburg: Stadtrat verweigert Ex-Ob Enlastung für 2015
Audio [SR 3, Thomas Gerber, 11.09.2020, Länge: 00:58 Min.]
Homburg: Stadtrat verweigert Ex-Ob Enlastung für 2015

Durch den umstrittenen Einsatz einer Düsseldorfer Detektei war der Stadt Homburg ein Schaden von mindestens 230.000 Euro entstanden. Schneidewind war deswegen vom Landgericht zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof hatte das Urteil allerdings aufgehoben. Die Affäre um den weitgehend ergebnislosen Detektiveinsatz muss nun vor einer anderen Kammer des Landgerichts neu aufgerollt werden. Das wird voraussichtlich noch in diesem Jahr geschehen.

Regressforderungen der Stadt

Der Beschluss des Stadtrates, Schneidwind die Entlastung zu verweigern, hat eher symbolischen Charakter. Allerdings hätte es merkwürdig angemutet, hätten die Stadträte sein Haushaltsgebaren im Nachhinein abgesegnet, denn der Rat fordert parallel dazu vom suspendierten OB Regress. Eine renommierte Saarbrücker Anwaltskanzlei wurde damit beauftragt.

Affäre Schneidewind: "Es war eigentlich ein symbolischer Akt"
Audio [SR 3, Studiogespräch: Nadine Thielen/Thomas Gerber, 11.09.2020, Länge: 02:59 Min.]
Affäre Schneidewind: "Es war eigentlich ein symbolischer Akt"

Auf Bitten von Schneidewinds Rechtsbeistand gab es bereits erste Sondierungsgespräche. Offiziell ist über deren Ergebnis noch nichts bekannt, aber Schneidewind ist offenbar bereit, den Schaden wiedergutzumachen. Unklar ist, welche Summe er und welche Summe die Versicherung zahlen will. Würde er den Schaden aber begleichen, könnte sich dies für ihn strafrechtlich günstig auswirken.

Über dieses Thema berichten auch die SR-Hörfunknachrichten vom 11.09.2020.

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