Blieskasteler Stadtrat entscheidet über Abwahl von Lisa Becker

Schon bei der ersten Abwahlsitzung Ende November war die nötige Zweidrittelmehrheit gegen Lisa Becker nur mit den Stimmen der AfD zustande gekommen. Genau das hatten die Grünen im Nachgang heftig kritisiert und damit auch eine Diskussion auf Landesebene ausgelöst.

Landesverbände fordern Sanktionen

Vor der heutigen Sitzung riefen sie die Landesverbände von SPD und CDU auf, Sanktionen zu verhängen, sollten sich die Blieskasteler Kollegen wieder auf die Stimmen der AfD verlassen.

Die SPD in Blieskastel ermahnte unterdessen alle Stadtratsmitglieder, zu der Sitzung zu erscheinen, um auch ohne die AfD die nötige Mehrheit zu erreichen. Bei der Abstimmung im November waren einzelne Stadträte insbesondere von der Fraktion DUB/Die Linke erst gar nicht erschienen.

Streit zwischen SPD und Grünen

Hintergrund des Abwahlverfahrens ist ein Streit zwischen SPD und Grünen, der insbesondere Lisa Becker und den Bürgermeister Bernd Hertzler betrifft. Die Sondersitzung in der Würzbachhalle in Blieskastel-Niederwürzbach beginnt um 18:30 Uhr. Das Ergebnis ist offen.

Über dieses Thema hat auch die SR 3-Rundschau am 05.01.2023 berichtet.

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