Das Rathaus in Homburg (Foto: Pasquale D'Angiolillo)

Homburg einigt sich mit Schneidewind

Thomas Gerber   05.05.2021 | 21:37 Uhr

Im Streit um die Wiedergutmachung des durch die sogenannte Detektivaffäre entstandenen Schadens haben sich die Stadt Homburg und ihr suspendierter Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind offenbar geeinigt. Wie Schneidewinds Verteidiger erklärte, seien alle formellen Hürden genommen und der Vertrag unter Dach und Fach.

Als Teil des Deals zwischen dem ehemaligen Oberbürgermeister und der Stadt habe Schneidewind inzwischen insgesamt gut 80.000 Euro an die Stadtkasse überwiesen, wie sein Anwalt mitteilte. Zugleich habe er, wie vereinbart, die Schadensersatzklage gegen einen leitenden Mitarbeiter der Stadt zurückgenommen. Der Anwalt kündigte an, dass der der EX-OB in keinem Fall etwas von der gezahlten Summe zurückfordern werde. Dies gelte auch für den Fall, dass sein Mandant mit der erneuten Revision ein milderes Urteil erreichen sollte.

25.000 Euro Kosten für Homburg

Das Gerichtsverfahren gegen Schneidewind in der "Detektivaffäre" läuft allerdings noch. Nachdem Schneidewind in erster Instanz wegen Haushaltsuntreue zu 15 Monaten auf Bewährung verurteilt worden war, hatte ihn das Landgericht im Januar zu einer deutlich milderen Strafe verurteilt. Der SPD Politiker muss demnach lediglich eine Geldstrafe von 10.800 Euro zahlen. Dieses Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig, da sowohl Schneidewind als auch die Staatsanwaltschaft Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt haben.

Der durch den umstrittenen Detektiveinsatz beim Homburger Baubetriebshof entstandene finanzielle Schaden beläuft sich auf insgesamt rund 230.000 Euro. Davon übernimmt Schneidewind nun 80.000 Euro. Da die Versicherung weitere 125.000 Euro zahlen will, muss die Stadt Homburg letztlich nur rund 25.000 Euro zahlen.

Über dieses Thema hat auch die SR-Fernsehsendung "aktuell" am 05.05.2021 berichtet.

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