Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz (l-r) – Ralf Stegner, Norbert Walter-Borjans, Alexander Ahrens, Saskia Esken, Karl-Heinz Brunner, Gesine Schwan, Klara Geywitz, Simone Lange, Olaf Scholz, Petra Köpping, Boris Pistorius, Nina Scheer, Karl Lauterbach, Dierk Hirschel, Hilde Mattheis, Christina Kampmann und Michael Roth (Foto: picture alliance/Uwe Anspach/dpa)

Kandidaten wollen SPD wieder glaubwürdig machen

mit Informationen der dpa   04.09.2019 | 21:34 Uhr

Mit Aufrufen zu mehr sozialer Gerechtigkeit und höherer Glaubwürdigkeit sind die Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz ins Rennen gegangen. Bei ihrer ersten Vorstellung am Mittwoch in Saarbrücken traten aber auch Differenzen zutage. Ein Kandidatenteam sorgte zu Beginn des Events für eine Überraschung.

Simone Lange und Alexander Ahrens standen recht früh auf der Bühne und verkündeten, dass sie nach reiflicher Überlegung ihre Kandidatur zurückziehen. Die Flensburger Oberbürgermeisterin und der OB von Bautzen kündigten aber an, stattdessen den Ex-Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, Norbert Walter-Borjans, der gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken antritt, zu unterstützen. "Wir sind nicht weg, wir werden weiter Wahlkampf machen", sagte Lange.

"Es war ein erfolgreicher Anfang für die SPD."
Video [SR Fernsehen, (c) SR, 04.09.2019, Länge: 01:08 Min.]
"Es war ein erfolgreicher Anfang für die SPD."

Vizekanzler Olaf Scholz, der gemeinsam mit der Brandenburgerin Klara Geywitz antritt, sagte, er trete für einen höheren Spitzensteuersatz und eine "ordentliche Vermögenssteuer" ein. Der Bundestagsabgeordneten Hilde Matheis reicht dies nicht: "Lasst uns offensiv für eine Vermögenssteuer, für eine Erbschaftssteuer und für eine Anhebung des Spitzensteuersatzes kämpfen."

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius rief die Genossen dazu auf: "Wir müssen die Geschlossenheit der Partei zurückgewinnen." Dazu gehöre, "dass wir aufhören müssen, uns ständig mit uns selbst zu beschäftigen. Davon haben die Sozialdemokraten die Nase voll".

Lauterbach fordert Ausstieg aus Koalition

"Ich glaube nicht, dass es der SPD an Konzepten fehlt und dass es uns an Glaubwürdigkeit fehlen würde", sagte der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach, der mit Nina Scheer im Rennen ist. Das Problem sei, dass die SPD immer wieder gute Dinge fordere - "und kurz danach machen wir dann eine Koalition, wo nichts davon umgesetzt wird". Er plädierte für einen Austritt aus der GroKo.

Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping, im Duo mit Pistorius, will, dass die SPD "Brückenbauer" ist. "Wir wollen keine Flügelkämpfe in der SPD, wir wollen ein Miteinander." Und: "Wir haben aus Ostdeutschland viel mitzubringen in die Politik. Wir möchten, dass es eine gesamtdeutsche Politik gibt."

Video [aktueller bericht, 04.09.2019, Länge: 3:14 Min.]
Zweite Live-Schalte zum Auftakt der SPD-Regionalkonferenzen in Saarbrücken

Schwan sieht SPD in "existenzieller Krise

Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, rief zu einer umfassenden Erneuerung der Partei auf. "Das ist nur möglich, wenn wir es gemeinsam machen." Denn die Partei befinde sich "in einer existenziellen Krise". Es brauche ein "klares erkennbares Profil", um Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Dazu müsse man sich auf die Grundwerte zurückbesinnen.

Rund 700 Zuschauer in Saarbrücken

Alle Kandidatenteams bekamen im Laufe des Mittwochabends nur fünf Minuten, um sich vorzustellen. Auch danach war der Zeitplan eng getaktet, es gab Limits für Fragen und Antworten. Die SPD freute sich über den großen Zulauf bei der Auftaktveranstaltung: "Die Hütte ist voll, die Menschen sind interessiert", sagte der Interimschef Thorsten Schäfer-Gümbel. Im Saal waren rund 700 Zuschauer gekommen, Zehntausende waren übers Internet live dabei.

Bis zum 12. Oktober werden nun 15 Kandidaten, sieben Duos und ein Einzelbewerber, bei weiteren 22 Regionalkonferenzen bei der Basis um Stimmen werben. Die Konferenzen sollen jeweils bis zu zweieinhalb Stunden dauern. Dann folgt eine Mitgliederbefragung online und per Brief.

Wer sind die Kandidaten?

Sieben Teams und ein Einzelbewerber sind im Rennen. Bis auf Finanzminister Olaf Scholz haben sich eher die zweite und dritte Reihe der Partei aus der Deckung gewagt. Neben Scholz ist der Gesundheitsexperte und dezidierte Parteilinke Karl Lauterbach wohl der prominenteste Bewerber.

Die Kandidaten

  • Klara Geywitz, 43, Landtagsabgeordnete aus Brandenburg, und Bundesfinanzminister Olaf Scholz, 61
  • Nina Scheer, 47, und Karl Lauterbach, 56, Bundestagsabgeordnete
  • Petra Köpping, 61, sächsische Integrationsministerin, und Boris Pistorius, 59, Innenminister in Niedersachsen
  • Christina Kampmann, 39, ehemalige NRW-Familienministerin, und Michael Roth, 49, Staatsminister im Auswärtigen Amt
  • Gesine Schwan, 76, Vorsitzende der Grundwertekommission, und Ralf Stegner, 59, Parteivize
  • Saskia Esken, 58, Bundestagsabgeordnete, und Norbert Walter-Borjans, 66, ehemaliger NRW-Finanzminister
  • Hilde Matheis, 64, Bundestagsabgeordnete, und Dierk Hirschel, 49, Verdi-Chefökonom
  • Karl-Heinz Brunner, 66, Bundestagsabgeordneter

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 04.09.2019 berichtet.

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