SPD-Bundesparteitag - Parteitag (Foto: Wolfgang Kumm, dpa/bildfunk)

Die SPD auf dem Weg in eine neue Zeit?

Kommentar von Florian Mayer   08.12.2019 | 16:02 Uhr

Drei Tage dauerte der Bundesparteitag der SPD. Drei Tage, in denen die SPD nicht nur eine neue Führung gewählt hat, sondern auch sich selbst eine neue Richtung geben wollte. Eine Analyse von SR-Politikreporter Florian Mayer.

Anke Rehlinger im Interview mit SR 1
Audio [SR 1, Interview: Christian Balser, 09.12.2019, Länge: 02:23 Min.]
Anke Rehlinger im Interview mit SR 1

In die neue Zeit. Diese vier Wörter prangten an den drei Tagen, die der Bundesparteitag der SPD in Berlin dauerte, über den 600 Delegierten. Die „Neue Zeit“, sie ist eigentlich eine alte. Eine Zeit, in der die SPD mit Wahlergebnissen um die 30 Prozent noch mit stolzgeschwellter Brust das Markenzeichen „Volkspartei“ vorm Kürzel tragen konnte. Da will die SPD wieder hin. Zurück in die sozialdemokratische Zukunft. 

Kein eindeutiges Nein zur GroKo

Vollbringen sollen dieses Kunststück Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Die neue Doppelspitze der SPD. Sie wollen vieles anders machen, wollen wieder weiter nach links, wollen wieder mehr gerechte Verteilung von oben nach unten, wollen definieren, was Sozialdemokratie bedeutet, wollen raus aus der Großen Koalition - nein, so weit wollen sie dann doch nicht gehen. Sie befolgen lieber den Rat von Malu Dreyer zum Auftakt - der ehemaligen kommissarischen Vorsitzenden und immer noch Parteichefin der Herzen: Wer politisch gestalten will, der könne das am besten in einer Regierung tun. 

Florian Mayer (Foto: Pasquale D'Angiolillo)
Florian Mayer

Wie sie gestalten will, das hat die SPD gezeigt. Hartz IV soll weg, Bürgergeld und ein Recht auf Weiterbildung und Umschulung her. Beitragsfreie Kitas. Ein kostenloser ÖPNV. Ein Kindergrundgeld von 250 Euro. Vermögenssteuer. Industrie- und Klimapolitik Hand in Hand, ohne Massenentlassungen. Damit hat die SPD ihr Profil immerhin nachgeschärft. Aber sie muss sich am Ende auch damit durchsetzen können. Dass ihr das gelingen wird, ist nicht mal ansatzweise sicher.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wird das alleine auch nicht gelingen. Der Rest muss helfen. Die auf dem Parteitag mühevoll umschifften Flügelkämpfe dürfen in den kommenden Tagen und Wochen nicht in der Parteispitze ausgefochten werden. Allerdings: es zeigte sich mehrfach am Rande des Parteitages, dass die Konflikte unter der Oberfläche weiter brodeln wie eh und je. Trotzdem müssen die Erfahrenen geeint mitarbeiten: Olaf Scholz, Heiko Maas, Klara Geywitz, Franziska Giffey, Hubertus Heil, Kevin Kühnert und auch Anke Rehlinger.

Hilft es dem Saarland?

Rehlinger weiß, wie die Union in Berlin verhandelt. Sie kennt CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, sie arbeitet im Saarland in einer GroKo, die sich damit rühmt, fast geräuschlos zusammen Politik zu machen und sie kennt die Probleme, die der Strukturwandel fast überall in Deutschland mit sich bringt. Die Voraussetzungen, die sie mitbringt, passen. Dass sie dadurch quasi nebenbei dem Saarland mehr Aufmerksamkeit in Berlin verschaffen kann - vielleicht. Sie will es nach eigener Aussage zumindest versuchen und es wäre zu viel verlangt, dass das ihre Priorität sein muss. Dass es dem Saarland aber helfen kann, wenn die SPD dem Koalitionspartner in der Bundesregierung wieder auf Augenhöhe begegnet - auf jeden Fall.

Dafür reicht es aber nicht, so zu tun als wäre man dort nach drei Tagen sozialdemokratischer Gruppentherapie unter Gleichgesinnten bereits angekommen. Die SPD hat sich mit einem enormen Kraftakt eine Chance erkämpft. Die harte Arbeit, sie fängt für die SPD mit dem Ende des Bundesparteitages erst richtig an.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 08.12.2019 berichtet.

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