Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans (Foto: picture alliance/Oliver Dietze/dp)

SPD-Basis will Esken und Walter-Borjans

  30.11.2019 | 18:13 Uhr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die neuen SPD-Vorsitzenden werden. Das hat die Auszählung am Samstag ergeben. Wie die Partei mitteilte, bekam das Duo in der Stichwahl 53,06 Prozent der Stimmen.

Video [aktueller bericht am Samstag, 30.11.2019, Länge: 2:57 Min.]
Auszählung der Stichwahl zu SPD-Vorsitz

Rund 425.600 Parteimitglieder waren aufgerufen, sich zwischen den beiden verbliebenen Bewerberduos Olaf Scholz und Klara Geywitz sowie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu entscheiden. Dabei hat eine Mehrheit der Mitglieder sich für das Duo entschieden, das der Großen Koalition eher kritisch gegenüber steht. Esken und Walter-Borjans gelten als Vertreter des linken Parteiflügels. Sie erhielten beim Mitgliederentscheid 53,06 Prozent der Stimmen, Scholz und Geywitz kamen lediglich auf 45,33 Prozent.

Formal gewählt wird die neue SPD-Spitze am kommenden Freitag auf dem Bundesparteitag in Berlin. Die bisherige Parteichefin Andrea Nahles war Anfang Juni zurückgetreten.

Rehlinger ruft zu Geschlossenheit auf

Saar-Reaktionen auf SPD-Vorsitz
Audio [SR, Florian Mayer, (c) SR, 01.12.2019, Länge: 00:44 Min.]
Saar-Reaktionen auf SPD-Vorsitz

Die saarländische SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger gratulierte dem neuen Duo. Sie rief aber zugleich ihre Partei zur Geschlossenheit auf. Es sei egal, wer wen gewählt habe. Im Zentrum stünden jetzt die richtigen Antworten der Sozialdemokraten auf die Fragen nach Rente, Wirtschaft, Nachhaltigkeit oder Investitionen.

Christian Petry, saarländischer SPD-Generalsekretär und Mitglied im Bundestag, zeigte sich überrascht über das Ergebnis. Er hätte aufgrund des Bekanntheitsbonus eher mit einem Sieg von Olaf Scholz und Klara Geywitz gerechnet, sagte Petry dem SR. Walter-Borjans und Esken seien aber eine gute Wahl. Mit beiden könne die Partei gut arbeiten, sich innerhalb der Großen Koalition wieder stärker positionieren und als sozialdemokratische Partei erkennbar machen.

Der CDU-Landesvorsitzende Tobias Hans betonte hingegen noch einmal, dass für den Regierungspartner CDU/CSU der beschlossene Koalitionsvertrag gelte und es keine Nachverhandlungen geben werde.

Auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will nach dem Mitglieder-Entscheid der SPD über die neue Parteiführung weiter an der Großen Koalition festhalten. Sie sagte bei einem Besuch in Kroatien, für das kommende Jahr habe die GroKo bereits viel Wichtiges vor, etwa das Vermittlungsverfahren zum Klimapaket und ein Gesetz zum Kohleausstieg. Auf dieser Grundlage wolle die CDU Politik machen.

Weitere Informationen:

tagesschau.de
Walter-Borjans und Esken sollen an SPD-Spitze
Es ist eine überraschende Entscheidung der SPD-Basis: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die Parteiführung übernehmen. Das Duo setzte sich gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz durch.

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