landesparteitag der SPD (Foto: dpa)

Saar-SPD fordert mehr Investitionen

Carolin Dylla   29.08.2020 | 16:21 Uhr

Die Saar-SPD ist Samstagnachmittag in Mettlach zur Klausur zusammengekommen, um ihre Programm-Schwerpunkte für die kommenden Monate festzulegen. Eine zentrale Forderung: mehr Investitionen in Infrastruktur und Wirtschaft.

Investitionen in Bildung und Infrastruktur, eine Diversifizierung der saarländischen Wirtschaft und eine Stärkung des öffentlichen Gesundheitssystems: das sind drei thematische Schwerpunkte, die die Saar-SPD in den kommenden Monaten setzen will.

Video [aktueller bericht am Samstag, 29.08.2020, Länge: 2:34 Min.]
Ergebnisse der SPD-Klausurtagung

Bekannte Themen

"Aus der Krise heraus Zukunft gestalten": nichts weniger haben sich SPD-Landeschefin Anke Rehlinger und ihre Partei für die kommenden Monate vorgenommen. Corona und die direkten Auswirkungen haben aus Sicht von Rehlinger gezeigt, dass die Themen, die sich die SPD schon auf ihrer Klausur im vergangenen Jahr auf den Zettel geschrieben hatte nur drängender und brisanter geworden seien.

Saar-SPD trifft sich in Mettlach
Audio [SR 3, Carolin Dylla, 29.08.2020, Länge: 00:44 Min.]
Saar-SPD trifft sich in Mettlach

Allerdings, das betonen Rehlinger und Fraktionschef Ulrich Commerçon, wolle die SPD auch deutlicher langfristige Ziele für das Saarland bis zum Jahr 2030 definieren. Dazu gehören aus Sicht von Commerçon kostenlose Bildung, ein kostenloser ÖPNV und eine Stärkung des öffentlichen Gesundheitssystems.

Umsetzung bleibt fraglich

Bei der Frage, wie die konkreten Schritte auf dem Weg dorthin aussehen sollen, blieb Commerçon aber ausweichend. Als Ausblick auf die inhaltlichen Schwerpunkte der SPD für den im kommenden Jahr anstehenden Wahlkampf wollen Rehlinger und Commerçon diese Ideen aber nicht verstanden wissen.

Die Arbeit der Landesregierung in der Corona-Krise sei ein Beispiel für "gutes Regierungshandeln" gewesen, so die einhellige Formulierung. Gleichzeitig betonte der Fraktionschef, dass seine Partei besser darin werden müsse, ihre Positionen selbstbewusst nach außen zu vertreten.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 29.08.2020 berichtet.

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