Arbeiter in einer Gießerei (Foto: Imago/Westend61, Symbolfoto)

Antrag zur Stahlindustrie verabschiedet

  08.12.2019 | 13:30 Uhr

Die Delegierten auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin haben einstimmig einen Initiativantrag zur Solidarität mit der Stahlindustrie verabschiedet. Eingebracht hat den Antrag der saarländische Landesverband der Sozialdemokraten.

Der Antrag wurde ergänzt durch eine Resolution von SPD-Bundestagsabgeordneten der größten deutschen Stahlstandorte. Gefördert sind unter anderem Innovationen und Investitionen in der Stahlindustrie.

Die neue stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD Anke Rehlinger will dafür sorgen, dass sauberer Stahl in Deutschland und ganz Europa eine Zukunft hat.

Video [aktueller bericht am Sonntag, 08.12.2019, Länge: 2:38 Min.]
SPD verabschiedet Antrag zur Stahlindustrie

SPD will Vermögenssteuer einführen

Auf ihrem Parteitag beschlossen die Sozialdemokraten zudem ein Konzept, das die Wiedereinführung der Vermögenssteuer vorsieht. Konkret soll es eine Besteuerung ab einem Nettovermögen von zwei Millionen geben. Der Steuersatz soll ein bis maximal zwei Prozent betragen.

Bereits am Samstag hatte SPD eine grundlegende Reform des Sozialstaats in Deutschland beschlossen. Demnach sollen Arbeitslose länger Arbeitslosengeld I beziehen können. Danach soll es kein Hartz IV mehr, sondern ein Bürgergeld geben.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 08.12.2019 berichtet.

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