Das Rathaus in Homburg (Foto: Pasquale D'Angiolillo/SR)

Mehrheit für Schneidewind-Abwahl im Homburger Stadtrat

Thomas Gerber   26.03.2021 | 07:29 Uhr

Im Homburger Stadtrat zeichnet sich eine große Mehrheit für eine Abwahl des suspendierten SPD-Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind ab. In einer Sitzung am Donnerstag sprachen sich in einem sogenannten Stimmungsbild 34 der 49 anwesenden Ratsmitglieder dafür aus. 15 stimmten dagegen.

Abgeordnete stimmen für Abwahl von Schneidewind
Audio [SR 3, (c) SR, 26.03.2021, Länge: 01:05 Min.]
Abgeordnete stimmen für Abwahl von Schneidewind

Das konkrete Verfahren soll nun erst in einer der nächsten Sitzungen im Stadtrat eingeleitet werden. In einem ersten Schritt müssten dann 26 der insgesamt 51 Ratsmitglieder dafür stimmen. In einer zweiten Ratssitzung wäre dann eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich, die am Donnerstagabend mit den 34 Stimmen erreicht worden war.

Bürger müssen entscheiden

Nach den Abstimmungen im Stadtrat müssten dann die Bürger über ein Verbleiben von Schneidewind im Amt entscheiden. Für eine Abwahl wäre eine qualifizierte Mehrheit von 30 Prozent der Wahlberechtigten erforderlich - dies wären rund 9900 Homburger und Homburgerinnen. Nach dem jetzigen Zeitplan könnte das Bürgervotum über die Zukunft Schneidewinds zusammen mit der Bundestagswahl im September durchgeführt werden.

Ungewöhnliches Anti-Schneidewind-Bündnis

Abwahl von Schneidewind als OB: eine Einschätzung
Audio [SR 3, Studiogespräch: Janek Böffel/Thomas Gerber, 26.03.2021, Länge: 03:26 Min.]
Abwahl von Schneidewind als OB: eine Einschätzung

Die Koalition der Abwahlwilligen im Homburger Rat ist dabei bemerkenswert: Das ungewöhnliche Anti-Schneidewind-Bündnis aus CDU, Grünen und Linken bekam am Donnerstag offenbar noch Zuwachs von den sechs AfDlern im Rat. Die elf Sozialdemokraten hielten dem Genossen Schneidewind nach intensiver Beratung die Stange. Die FDP stimmte ebenso gegen die Abwahl wie Teile der unentschlossenen Freien Wähler.

Die Lage im Stadtrat bleibt zwar auch nach dem Votum von Donnerstag diffus, denn können es sich CDU, Grüne und Linke tatsächlich leisten, mit der AfD bei der Abwahl gemeinsame Sache zu machen? Aber der Druck auf Schneidewind, freiwillig zurückzutreten, ist gestiegen - der suspendierte OB jedoch schweigt.

Schneidewind war Ende Januar wegen Haushaltsuntreue im Revisionsprozess vom Landgericht zu einer Geldstrafe von 10.800 Euro verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 26.03.2021 berichtet.

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