Oberbürgermeister Schneidewind  (Foto: SR)

Schneidewind will sich Abwahlverfahren stellen

Thomas Gerber / Onlinefassung: Leonie Rottmann   03.09.2021 | 15:19 Uhr

Der wegen der Detektivaffäre suspendierte Homburger SPD-Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind stellt sich einem Abwahlverfahren. Schneidewind sagte dem SR, er habe der SPD-Fraktion empfohlen, in der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag einem entsprechenden Antrag zuzustimmen.

Über ein Abwahlverfahren des suspendierten Homburger SPD-Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind wird in der Fraktion schon länger diskutiert. Der SPD-Politiker ist wegen der sogenannten Detektivaffäre seit mehr als zwei Jahren vom Dienst suspendiert. Nun sagte er dem SR, dass er selbst der SPD-Fraktion empfohlen habe, am kommenden Donnerstag einem entsprechenden Antrag für das Abwahlverfahren zuzustimmen.

Video [aktueller bericht, 03.09.2021, Länge: 2:56 Min.]
Schneidewind will sich einem Abwahlverfahren stellen

Schneidewind zuversichtlich

Damit gilt die für die Einleitung des Verfahrens erforderliche Zwei Drittel Mehrheit im Rat als sicher. Er wolle um sein Amt kämpfen, sagte Schneidewind dem SR. Er habe viel positives Feedback aus der Bevölkerung bekommen.

Bei der Überwachung von Mitarbeitern des städtischen Bauhofs habe er zwar Fehler gemacht, er werde aber zunehmend für Fehler der Stadtverwaltung verantwortlich gemacht, mit denen er gar nichts zu tun habe, etwa für die Kostenexplosion beim Ausbau der Straße An der Remise. Den finanziellen Schaden habe er wieder gut gemacht. Er wolle sich nun dem Votum der Bürger stellen.

Termin steht noch nicht fest

Schneidewind: "Es muss jetzt ein Ende haben - für die Stadt und auch für mich"
Audio [SR 3, Interview: Dorothee Scharner, 03.09.2021, Länge: 03:32 Min.]
Schneidewind: "Es muss jetzt ein Ende haben - für die Stadt und auch für mich"

Wann die Homburger und Homburgerinnen über Schneidewinds Abwahl entscheiden, steht noch nicht fest. Für eine Abwahl wäre eine qualifizierte Mehrheit von 30 Prozent der Wahlberechtigten erforderlich – dies bedeutet, dass rund 10.000 Wahlberechtigte für die Abwahl stimmen müssten.

Andernfalls bliebe er im Amt, aber wohl weiter vom Dienst suspendiert. Zumindest so lange, bis strafrechtlich Klarheit besteht. Das Urteil des Landgerichts über 10.800 Euro Geldstrafe wegen Haushaltsuntreue ist noch nicht rechtskräftig. Es liegt zur erneuten Revision beim Bundesgerichtshof.  

Ein Thema in der Sendung „Region am Nachmittag" am 03.09.2021 auf SR 3 Saarlandwelle.

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