Der Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) sitzt vor Beginn des Prozesses wegen Untreue im Landgericht.  (Foto: dpa/Oliver Dietze)

Vergleichsgespräche zwischen Schneidewind und Stadt

Thomas Gerber   29.05.2020 | 14:40 Uhr

Im Streit um Regressforderungen gegen den suspendierten Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind wegen dessen Spitzelaffäre könnte es zu einem Vergleich kommen. Der Stadtrat hat sich am Donnerstag in nicht-öffentlicher Sitzung dafür ausgesprochen, mit dem Anwalt Schneidewinds Sondierungsgespräche aufzunehmen.

Nach zwei Teilerfolgen vor Gericht muss die Stadt Homburg rund 100.000 Euro weniger zahlen, als das Düsseldorfer Detektivbüro zunächst für seinen weithin ergebnislosen Einsatz gefordert hatte. Trotzdem steht für Schneidewind die Summe von 235.000 Euro im Raum – wobei einige im Stadtrat auch noch Prozesskosten von gut 10.000 Euro oben draufsatteln wollen.

100.000 Euro Schaden

Homburg: Stadt fordert Regress von Ex-OB Schneidewind
Audio [SR 3, Thomas Gerber, 29.05.2020, Länge: 01:04 Min.]
Homburg: Stadt fordert Regress von Ex-OB Schneidewind

Schneidewind wird vermutlich versuchen, die Summe zu drücken – lag doch der strafrechtlich festgestellte Schaden deutlich niedriger - nämlich bei etwa 100.000 Euro, von denen er bereits rund die Hälfte hinterlegt hat. Für den Differenzbetrag könnte zudem möglicherweise die Versicherung der Stadt Homburg aufkommen.

Schneidewind war vor gut einem Jahr vom Landgericht zu 15 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Mit seiner Revision vor dem Bundesgerichtshof war er Anfang Januar erfolgreich.

Im Herbst geht es weiter

Der Prozess muss nun in Saarbrücken neu aufgerollt werden. Wann ist unklar – vermutlich aber erst im Herbst. Nach dem ersten Urteil war der SPD-Politiker vom Dienst suspendiert worden – zum Sozialfall wurde er nicht. Seine Bezüge von rund 8500 Euro brutto im Monat wurden lediglich um 18 Prozent gekürzt.

Über dieses Thema haben auch die SR Hörfunknachrichten vom 29.05.2020 berichtet.

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