Der Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) sitzt vor Beginn des Prozesses wegen Untreue im Landgericht.  (Foto: dpa/Oliver Dietze)

Homburg weiter ohne Oberbürgermeister

Thomas Gerber   06.09.2019 | 12:50 Uhr

Die Stadt Homburg muss bis auf Weiteres ohne Oberbürgermeister auskommen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe teilte dem SR auf Anfrage mit, dass das Revisionsverfahren des suspendierten OB Rüdiger Schneidewind (SPD) bisher noch nicht eröffnet sei.

Das Verfahren liegt laut BGH vermutlich noch beim Generalbundesanwalt. Dieser fertige nach Eingang der Revisionsbegründung eine eigene Stellungnahme und übersende erst dann die Akten an den BGH. Außerdem sei nicht davon auszugehen, dass noch in diesem Jahr mit einer „Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu rechnen sei“.

Seit Februar suspendiert

Schneidewind war im Februar in der Detektivaffäre vom Landgericht zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Seither ist er vom Dienst suspendiert und erhält ein um 18 Prozent gekürztes Gehalt. Die Amtsgeschäfte führt sein Stellvertreter – CDU-Bürgermeister Michael Forster.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 06.09.2019 berichtet.

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