Justizia (Foto: Pixabay/WilliamCho)

Zweifel an Schöffin im Schneidewind-Prozess

Barbara Spitzer   03.12.2020 | 19:37 Uhr

Der Untreue-Prozess gegen den ehemaligen Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) könnte wegen Zweifeln an der Neutralität einer Schöffin platzen. Die Staatsanwaltschaft bestätigte, dass sie einen Befangenheitsantrag gegen die Laienrichterin Maria Vermeulen prüft.

Video [aktueller bericht, 03.12.2020, Länge: 5:01 Min.]
Mehr zu dem Thema in den Nachrichten des aktuellen berichts ab 15:29 min.

Maria Vermeulen ist seit 2019 Bürgermeisterin von Mandelbachtal und gehört wie Schneidewind dem SPD-Kreisverband Saarpfalz an. Schöffen haben bei Beratungen das gleiche Stimmrecht wie Berufsrichter.

Stellt der Staatsanwalt den Befangenheitsantrag und wird ihm stattgegeben, müsste der Prozess mit anderen Schöffen neu starten. Dem suspendierten Homburger Oberbürgermeister wird Untreue vorgeworfen. Er soll durch das eigenmächtige Anheuern von Detektiven der Stadt hohe Kosten verursacht haben.

Über dieses Thema hat auch die Sendung "aktueller bericht" im SR-Fernsehen vom 03.12.2020 berichtet.

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