Aufsteller mit dem Logo der Grünen (Foto: IMAGO / Noah Wedel)

Ortsverband Saarlouis bestätigt Ulrich

Carolin Dylla   01.11.2021 | 21:40 Uhr

Auf der Versammlung des Grünen-Ortsverbands Saarlouis ist Ex-Landeschef Ulrich mit deutlicher Mehrheit der anwesenden Mitglieder als Vorsitzender bestätigt worden. Außerdem wurden neue Delegierte für den Landesparteitag am 21. November gewählt.

Auf der Versammlung im Saarlouiser Theater am Ring wurde erneut die Spaltung bei den Saar-Grünen deutlich.

"Antidemokratisches Verhalten" und "Rechtsbeugung" - Formulierungen wie diese wirft der ehemalige Landesvorsitzende der Grünen Hubert Ulrich seinen parteiinternen Gegnern an den Kopf. Sie zeigen, dass die Gräben in der Partei eher noch tiefer werden. 

Video [aktueller bericht an Allerheiligen, 01.11.2021, Länge 2:35 Min.]
Wahl neuer Grünen-Delegierter im Ortsverband Saarlouis

Man habe keine neuen Delegierten wählen müssen, sagte Ulrich. Mit der Neuwahl wolle man aber sichergehen, dass es nicht zu einem erneuten Ausschluss der Saarlouiser Delegierten vom Landesparteitag kommen könne.

Das Bundesschiedsgericht der Grünen hatte die Delegierten des Ortsverbands wegen satzungsrechtlicher Bedenken vom Parteitag Mitte Juli ausgeschlossen. Das war letzten Endes der Grund, aus dem die Bundestagswahlliste der Grünen für ungültig erklärt worden war. 

Kritiker: Wieder gegen Frauenstatut verstoßen

Ulrichs Gegner allerdings werfen ihm vor, bei der Delegierten-Wahl erneut gegen das Frauenstatut - und damit gegen die Parteisatzung - verstoßen zu haben. Zwar war die Liste für die Delegierten zum Landesparteitag abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt - wurde aber insgesamt abgestimmt.

Laut Ulrichs Kritikern hätte zuerst nur über die Frauenplätze abgestimmt werden müssen. Ulrich betonte aber, anwesende Juristen hätten das Vorgehen als rechtmäßig bewertet. Dass es zu einer Anfechtung der Delegiertenwahl kommt, ist also nicht unwahrscheinlich.

Über die Sitzung des Saarlouiser Grünen-Ortsverbands
Audio [SR 3, Studiogespräch: Renate Wanninger/Carolin Dylla, 02.11.2021, Länge: 04:30 Min.]
Über die Sitzung des Saarlouiser Grünen-Ortsverbands

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 01.11.2021 berichtet.

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