Kommentar: Michael Thieser zum neuen Saarlandtrend

"Die SPD ist unter Druck"

Michael Thieser   11.11.2020 | 12:14 Uhr

Wer würde im Saarland das Rennen machen, wenn jetzt Landtagswahl wäre? Der neue Saarlandtrend sagt klar: die CDU. Dazu eine Einschätzung von SR-Landespolitikchef Michael Thieser.

Anderthalb Jahre vor der nächsten Landtagswahl deuten sich politische Verschiebungen im Saarland an, die zu einer neuen Regierungskonstellation führen könnten.

Dass ähnlich wie im Bund die Saarländer mitten in der Corona-Pandemie mit dem Krisenmanagement der Landesregierung grundsätzlich zufrieden sind, ist wenig überraschend. Auf der anderen Seite zeigt der aktuelle Saarlandtrend, dass vor allem die Sozialdemokraten – mit Blick auf die nächste Wahl – sich Sorgen machen müssen.

Ihre Werte sowohl bei der Sonntagsfrage als auch bei den Sachthemen gehen deutlich zurück. Weder die Ausrufung eines eigenen Kanzlerkandidaten auf Bundesebene noch die Sorge vieler Menschen vor einem Verlust des eigenen Arbeitsplatzes haben der SPD Zulauf beschert, sondern das Gegenteil ist der Fall. Die Mehrheit der Saarländer traut bei diesem Thema in erster Linie der CDU zu, für neue Jobs zu sorgen.

Rehlinger verliert gegenüber Hans

Die amtierende Wirtschaftsministerien und stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hat es insofern schwer. Von Augenhöhe zu Regierungschef Tobias Hans kann inzwischen keine Rede mehr sein. Für Anke Rehlinger ist dies bitter, aber im Vergleich zum letzten Saarlandtrend hat Tobias Hans deutlich zugelegt. Könnten die Saarländer am kommenden Sonntag ihren Ministerpräsidenten direkt wählen, gäben über die Hälfte Tobias Hans ihre Stimme.

Obwohl noch nie eine Wahl gewonnen, ist der 42-Jährige endgültig in seinem neuen Amt angekommen: Er ist ein gern gesehener Gast in den deutschen Talkshows, versteht es, mit den neuen Medien umzugehen und gilt in der Union inzwischen auch außerhalb des Saarlandes als Hoffnungsträger.

Das hatten ihm viele anfangs so nicht zugetraut. Doch 40 Prozent für die Union im aktuellen Saarlandtrend sprechen für sich und sind bundesweit ein absoluter Spitzenwert. Tobias Hans hat es geschafft, obwohl erst seit zwei Jahren im Amt, aus dem Dunstkreis seiner Vorgänger herauszutreten und sich ein eigenes Profil aufzubauen.

Tage der Großen Koalition gezählt?

Ansonsten scheinen die Tage der Großen Koalition gezählt! Angesichts der Herausforderungen bei Themen wie Klimaschutz und der Vereinbarkeit von Ökonomie und Ökologie stehen auch im Saarland die Zeichen immer mehr auf Schwarz-Grün. Über die Möglichkeiten eines solchen Bündnisses nach der nächsten Landtagswahl wird hinter den Kulissen längst gesprochen. Ministerpräsident Tobias Hans und Grünen-Chef Markus Tressel stehen in regelmäßigem Kontakt miteinander. 

Bei Anke Rehlinger hingegen muss man sich fragen, ob sie überhaupt die Handy-Nummer des grünen Landesvorsitzenden hat? Hinzu kommt, dass ein ab und zu polternder Fraktionschef im Landtag noch kein Wiederbelebungsprogramm für eine immer erschöpfter wirkende Sozialdemokratie bedeutet, die kaum mehr neue Ideen zu bieten hat.

Grüne im Aufwind

Die Grünen können stattdessen im Geleitzug des allgemeinen Bundestrends auch im Saarland mit einem zweistelligen Ergebnis rechnen.

An der Zustimmung für die Linken hat sich demgegenüber mit elf Prozent nicht viel geändert, aber dies wird aller Voraussicht nach so nicht bleiben, spätestens dann, wenn die Partei beim nächsten Mal möglicherweise ohne ihren Übervater und Teilzeit-Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine auskommen muss, der im Parlament inzwischen jegliche Mitarbeit in Ausschüssen und Gremien eingestellt hat.

AfD hat offenbar feste Klientel

Die FDP schließlich spielt im Saarland keine Rolle mehr. Und dass die AfD – trotz ihrer internen Streitigkeiten und angesichts einer desaströsen Vorstellung in den letzten Jahren – sich noch immer bei acht Prozent behaupten kann, ist eigentlich unglaublich. Auf jeden Fall unerwartet und zeigt, dass es offenbar auch im Saarland mittlerweile eine nachhaltige und ernstzunehmende Klientel gibt, die mit der etablierten Politik nichts mehr zu tun haben will.

Der aktuelle Saarlandtrend ist wie immer eine Momentaufnahme. Trotzdem lassen sich auch längerfristige Trends herauslesen und diese müssen vor allem die Sozialdemokraten beunruhigen!

Dieser Kommentar läuft auf SR 3 Saarlandwelle am 11.11.2020.

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