Geldscheine mit dem Umriss des Saarlandes (Foto: SR)

Ministerium erwartet massive Einnahmeverluste

Mit Informationen von Roswitha Böhm   11.09.2020 | 15:40 Uhr

Die Corona-Pandemie hinterlässt im saarländischen Landeshaushalt tiefe Spuren. Zu diesem Ergebnis kommt eine Interims-Steuerschätzung des saarländischen Finanzministeriums.

Video [aktueller bericht, 11.09.2020, Länge: 2:13 Min.]
Steuerschätzungen mit massiven Einnahmeverlusten bestätigt

Die aktuelle Steuerschätzung bestätigt weitgehend die in der letzten Schätzung im Mai erwarteten Einbußen. Das gab Finanzminister Peter Strobel (CDU) am frühen Freitagnachmittag bekannt. Im Mai waren aufgrund der Corona-Pandemie millionenschwere Steuermindereinnahmen prognostiziert worden.

Strobel: Rezession hinterlässt Spuren

Finanzminister Stobel: "Die Größenordnung ist darstellbar"
Audio [SR 3, Interview: Nadine Thielen/Peter Strobel, 11.09.2020, Länge: 03:49 Min.]
Finanzminister Stobel: "Die Größenordnung ist darstellbar"

Strobel sprach erneut von der schlimmsten Rezession der Nachkriegszeit, die Pandemie hinterlasse tiefe Spuren im Landeshaushalt. „Die erwarteten Abweichungen resultieren vor allem aus den Steuerrechtsänderungen.“

Wohl erst ab 2023 werde das Vorkrisenniveau wieder erreicht. Bis dahin stehe dem Land eine Durststrecke bevor. Konkrete neue Zahlen legte Strobel am Freitag zwar nicht vor, sagte aber, mit den Schätzungen vom Mai habe man in etwa richtig gelegen.

Keine Nachbesserung der Haushalte

Demnach erzielen Länder und Gemeinden Mehreinnahmen von 9,3 bzw. 1,4 Milliarden Euro. Im Vergleich zu 2019 bleibt es auf Länderebene aber bei einem Minus von 18 Milliarden, bei den Kommunen von elf Milliarden Euro. Dabei ist die Kompensation der Gewerbesteuerausfälle durch Bund und Länder allerdings noch nicht berücksichtigt.

In den Jahren 2020 bis 2022 werde das Land auf Steuereinnahmen von rund einer Milliarde Euro verzichten müssen, so Strobel. Entscheidend sei die Steuerschätzung im November. Derzeit könne man davon ausgehen, dass der laufende Haushalt und der geplante Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahre nicht nachgebessert werden müssen. Auch bei Koalitionsprojekten sind derzeit keine Änderungen geplant.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 11.09.2020 berichtet.

Artikel mit anderen teilen


Push-Nachrichten von SR.de
Benachrichtungen können jederzeit in den Browser Einstellungen deaktiviert werden.

Datenschutz Nein Ja