Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) bei einer Kundgebung am 18.03.2022, wenige Tage vor der Landtagswahl. (Archivbild) (Foto: picture alliance / photothek | Felix Zahn)

Saar-Kabinett bei Bundeskanzler Scholz in Berlin

Janek Böffel / Onlinefassung: Axel Wagner   08.09.2022 | 06:30 Uhr

Heute geht es für Ministerpräsidentin Rehlinger und ihr Kabinett nach Berlin – einmal zur Bundesnetzagentur, aber auch zu Bundeskanzler und Parteifreund Olaf Scholz sowie am Freitag zu Bundeswirtschaftsminister Habeck. Die Themenliste ist lang.

Die saarländische Landesregierung hält ihre heutige Kabinettssitzung in Berlin ab. Eigentlich ein traditioneller Termin, doch laut Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) selten in so bewegten Zeiten. Neben dem Chef der Bundesnetzagentur Klaus Müller (Grüne) will das Kabinett auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprechen.

Lange Themenliste

Dabei soll es vor allem darum gehen, dem Kanzler die prekäre Lage des Saarlandes in vielen Bereichen noch einmal vor Augen zu führen. Die Themenliste ist lang, vom Strukturwandel und der aktuellen Energiekrise über die angespannte finanzielle Lage des Landes und seiner Kommunen bis hin zum Umbruch in der Stahlindustrie.

Man müsse seine Hausaufgaben erledigen, so Rehlinger. Nicht alle Antworten seien aber im Saarland allein zu finden. Es brauche auch ein Zusammenspiel mit der Bundesregierung.

Auch Treffen mit Habeck

Im Anschluss an das Gespräch mit Scholz soll es eine Pressekonferenz geben. Allzu konkrete Zusagen des Bundeskanzlers dürften allerdings unwahrscheinlich sein.

Am Freitag steht dann ein Treffen von Rehlinger und Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD) mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) über die aktuelle Situation an.

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