Geldscheine mit dem Umriss des Saarlandes (Foto: SR)

Land baut Schulden früher ab

Carolin Dylla   19.02.2019 | 15:00 Uhr

Das Saarland hat im vergangenen Jahr – anders als ursprünglich geplant – keine neuen Schulden gemacht. Stattdessen hat das Land bereits 70 Millionen Euro an Schulden zurückzahlen können. Das geht aus dem Haushaltsabschluss 2018 hervor, den Finanzminister Peter Strobel (CDU) am Dienstag vorgestellt hat.

Kollegengespräch: "Die Situation hat sich entspannt, bleibt aber hart"
Audio [SR 3, Kollegengespräch: Siegfried Lambert/Carolin Dylla, 19.02.2019, Länge: 02:55 Min.]
Kollegengespräch: "Die Situation hat sich entspannt, bleibt aber hart"

„Das Wohlfühlprogramm geht ein bisschen weiter“ - so beschrieb Finanzminister Peter Strobel den Haushaltsabschluss für das vergangene Jahr. Ursprünglich hatte das Finanzministerium für 2018 mit einer Neuverschuldung von acht Millionen Euro gerechnet.

Wegen der guten Konjunktur hatte das Land aber höhere Einnahmen - und wegen des niedrigen Zinsniveaus gleichzeitig geringere Ausgaben. Laut Strobel sind das die ausschlaggebenden Gründe, weshalb das Saarland schon 2018 rund 70 Millionen Euro an Schulden zurückzahlen konnte. Ein Jahr früher als geplant.

Video [aktueller bericht, 19.02.2019, Länge: 2:06 Min.]
Saarland baut Schulden früher als geplant ab

Überschüsse fließen in den Schuldenabbau

Grund zum Jubeln ist das laut Strobel aber trotzdem nicht. Denn das strukturelle, also das von der Konjunktur unabhängige Defizit liegt nur knapp unter der Obergrenze, die der Bund vorschreibt. Deshalb könne die Landesregierung das zusätzliche Geld auch nicht ausgeben - die Überschüsse müssen in den Schuldenabbau fließen. Insofern halte die Landesregierung am generellen Konsolidierungskurs fest, so Strobel. Denn vor allem positive Konjunktureffekte sind aufgrund von Entwicklungen wie zum Beispiel dem Brexit in den kommenden Jahren wohl kaum zu erwarten.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 19.2.2019 berichtet.

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