Geldscheine mit dem Umriss des Saarlandes (Foto: SR)

Saarland erzielt 34 Millionen Überschuss

Diana Kühner-Mert   12.03.2020 | 18:16 Uhr

Das Saarland hat im vergangenen Jahr einen Haushaltsüberschuss von rund 34 Millionen Euro erzielt – obwohl die Einnahmen deutlich unter Plan lagen. Finanzminister Strobel betonte bei der Vorstellung des Haushaltsabschlusses, alle Sparvorgaben seien erfüllt worden. Das sichere Millionenhilfen aus Berlin.

Die schwächelnde Konjunktur schlägt sich auch im Landeshaushalt nieder. Insgesamt 90 Millionen Euro nahm das Land weniger ein als geplant. Trotzdem konnten Schulden getilgt werden – wenn auch mit insgesamt 34 Millionen Euro nur halb so viel wie im Vorjahr.

Rücklagen verstärkt

Video [aktueller bericht, 12.03.2020, Länge: 3:03 Min.]
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Das Land verstärkte zudem seine Rücklagen. 140 Millionen flossen in ein so genanntes Sondervermögen – Geld, auf das in den kommenden beiden Jahren zurückgegriffen werden soll, dann nämlich, wenn verstärkt investiert wird. Zugute kamen dem Saarland die nach wie vor niedrigen Zinsen. 30 Millionen Euro konnte das Land an dieser Stelle gegenüber den Planungen einsparen.

Eine Notwendigkeit, die Schuldenbremse zu lockern, sieht Finanzminister Strobel von der CDU weiterhin nicht – auch nicht angesichts der Coronakrise. Das Land habe gesetzlich geregelt, dass in außergewöhnlichen Notlagen die Schuldenbremse vorübergehend außer Kraft gesetzt werden kann - je nachdem, wie sich die Situation entwickle, werde man möglicherweise davon Gebrauch machen.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 12.03.2020 berichtet.

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