Förderturm auf der Grube Luisenthal (Foto: SR/Nadine Thielen)

Was hat das Saarland nach dem Bergbauende bekommen?

Uli Hauck / Onlinefassung: Kai Forst   24.01.2019 | 06:57 Uhr

In den Plänen der Kohlekommission zum Kohleausstieg geht es derzeit vor allem um die Bundesländer mit Braunkohlekraftwerken. 60 Milliarden Euro an Bundeshilfen fordern etwa die Ostländer, um den Strukturwandel in den Braunkohlerevieren zu schaffen. Doch was hat eigentlich das Saarland nach dem Bergbau-Ende bekommen?

Kohlekommission: Geld für Kohle
Audio [SR 3, (c) SR Uli Hauck , 24.01.2019, Länge: 03:32 Min.]
Kohlekommission: Geld für Kohle

Braunkohle - das scheint das entscheidende Schlagwort in den Plänen der Kohlekommission zum geplanten Ausstieg aus der Kohleverstromung zu sein. Die Kommission hat schon viele Details ausgehandelt. Sicher scheint, dass Braunkohle-Bundesländer hohe Summen an Strukturhilfen erhalten werden. Doch was ist mit dem Saarland? Was hat das Bundesland nach dem Ende des Steinkohle-Bergbaus eigentlich an Hilfen erhalten?

Hilfen vom Bund

Das Saarland ist im Jahr 2012 aus dem aktiven Steinkohle-Bergbau ausgestiegen. Für den Zeitraum 2009 bis 2019 hat der Bund in Nordrhein-Westfalen und dem Saarland knapp 14 Milliarden Euro an Subventionen bezahlt. Beispielsweise, damit deutsche Steinkohle in den Kraftwerken verfeuert wird. Da die vier saarländischen Kraftwerke in den letzten Jahren schon überwiegend mit Export-Kohle betrieben wurden, dürfte ein Großteil des Geldes nach NRW geflossen sein.

Sozialverträglicher Personalabbau

Damit die saarländischen Bergmänner sozialverträglich aus ihrem Beruf ausscheiden können, zahlen der Bund und das Saarland zwischen 2009 und 2027 sogenannte Anpassungsgelder. Das war ein Beschluss des sogenannten Kohle-Kompromisses von 2007. Insgesamt fließen rund 370 Millionen Euro. Davon zahlt der Bund zwei Drittel, das Saarland immerhin ein Drittel, also rund 120 Millionen Euro.

Geld für den Strukturwandel

Keine speziellen Fördergelder gibt es aber für Infrastruktur bzw. Ansiedlungsprojekte im Saarland. Der Kohle-Kompromiss 2007 enthält keine Verpflichtung des Bundes, dem Saarland Strukturhilfen zu zahlen. Aus Sicht der Bergbau-Betroffenen ein gravierender Fehler. Der Landesverband IGAB fordern seit über einem Jahrzehnt Strukturhilfen vom Bund und der EU.

Geld von der RAG

Zwischen 2009 und 2018 hat die RAG jährlich zehn Millionen Euro Strukturhilfen an das Land gezahlt. Die insgesamt 100 Millionen Euro wurden – nach Angaben der Landesregierung – für Infrastruktur, Forschungs- und Entwicklungsprojekte verwendet. Weitere Ansprüche auf Strukturhilfen von der RAG gibt es nicht.

Kohlekommission 2019

Zum Vergleich: Für den Ausstieg aus der Braunkohle forderten allein Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt 60 Milliarden Euro. Hinzu kommen Forderungen aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen.

Das Saarland erhofft sich Geld für die vier Steinkohlekraftwerksstandorte: Eine konkrete Summe will die Landesregierung aber nicht nennen.

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