Andreas Nahles (SPD) nach ihrem Rücktritt vom Parteivorsitz (Foto: picture alliance/Bernd von Jutrczenka/dpa)

Saar-SPD kritisiert Umgang mit Nahles

mit Informationen von Uli Hauck   03.06.2019 | 15:26 Uhr

Nach dem angekündigten Rücktritt von Andrea Nahles haben saarländische SPD-Landtagsabgeordnete die Beschädigung der Vorsitzenden aus der eigenen Partei angeprangert. Derweil wurde beschlossen, dass ein Trio aus dem hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel und den Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, und Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, die Partei kommissarisch führen soll.

Video [aktueller bericht, 03.06.2019, Länge: 3:31 Min.]
Saar-SPD wagt Blick in die Zukunft

Das Verhältnis zwischen der Saar-SPD und Andrea Nahles war keineswegs zerrüttet, zumindest nicht auf Funktionärsebene. Der Landtagsabgeordnete Sebastian Thul empfindet deshalb den Umgang mit der Parteichefin in den letzten Wochen in Berlin als unterirdisch: "Es ist auffällig, dass sich überwiegend auch Männer und die Altvorderen zu Wort gemeldet haben und die erste Frau an der Spitze der Sozialdemokratie so beschädigt haben. Das ist meines Erachtens nach ein absolutes No-Go!"

GroKo-Diskussionen auch im Saarland
Audio [SR 3, (c) Uli Hauck, 03.06.2019, Länge: 02:31 Min.]
GroKo-Diskussionen auch im Saarland
Die Ausläufer der politische Großwetterlage in Berlin sind auch im Saarland zu spüren. SR-Reporter Uli Hauck berichtet aus der Landespressekonferenz.

Berg kritisiert Gabriel und Schulz

Politikwissenschaftler Uwe Jun (Trier) über die Situation der SPD
Audio [SR 1, Christian Balser, 03.06.2019, Länge: 02:19 Min.]
Politikwissenschaftler Uwe Jun (Trier) über die Situation der SPD

Mancher saarländische SPD-Landtagsabgeordnete wundert sich insbesondere über das Verhalten der großen und damit wichtigen Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Dort wolle man die eigenen Fehler nicht sehen, habe stattdessen lieber die Parteivorsitzende für schlechte Wahlergebnisse allein verantwortlich gemacht.

Überaus kritisch sieht die parlamentarische Geschäftsführerin Petra Berg dabei die Rolle, die zwei frühere Parteichefs gespielt haben: "Sowohl Sigmar Gabriel als auch Martin Schulz hatten ihre Chance in dieser Partei. Die haben sie vertan und es ist nicht fair, auf die Frau, die dann die Partei geführt hat, nochmal einzutreten und sie eigentlich zu demontieren."

Roth gegen schnelles Groko-Aus

Wie die SPD-Bundestagsfraktion aktuell tickt, ist aus der Provinz schwer zu beurteilen. Ein vorschnelles Aufkündigen der ungeliebten Groko ist für Fraktions-Vize Eugen Roth aber – zumindest aktuell - kein sinnvoller Schritt. Er würde am beschlossenen Groko-Überprüfungsmodell festhalten: "Wenn diese Revisionsklausel gegen Ende des zweiten Halbjahres erreicht wird, dann sollten wir eine Bilanz ziehen. Nicht jetzt aus einem Moment heraus, der mehr emotional geprägt ist als rational."

Saar-SPD bestürzt über Nahles-Rücktritt
Audio [SR 3, (c) Uli Hauck, 03.06.2019, Länge: 02:36 Min.]
Saar-SPD bestürzt über Nahles-Rücktritt

Den Zusammenhang zwischen Inhalt und politischem Personal sieht auch Petra Berg. Nach ihren Angaben wollte die SPD ursprünglich auf einem Delegierten-Parteitag im Dezember über die Zukunft der Groko entscheiden. Jetzt würden die Parteigremien aber auch eine mögliche Mitgliederbefragung beraten. Nach Meinung der SPD-Politikerin sollte dabei sowohl über den künftigen Parteivorsitz als auch über die Regierungsbeteiligung abgestimmt werden.

Maas für Doppelspitze

Die Idee, den Parteivorsitzenden künftig per Urwahl von den Mitgliedern wählen zu lassen, findet bei bei mehreren Abgeordneten Sympathien. Auch Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich bei der Vorstandssitzung in Berlin dafür ausgesprochen. Er will künftig allerdings eine SPD-Doppelspitze.

Die saarländische Landesvorsitzende Anke Rehlinger mahnte in der Sitzung an, „Ruhe zu bewahren“. Bei den anstehenden Personalentscheidungen müsse es ein „geordnetes Verfahren“ und eine „vernünftige Gesamtlösung“ für Partei- und Fraktionsspitze geben.

Video [aktueller bericht, 03.06.2019, Länge: 4:17 Min.]
Interview mit Anke Rehlinger (SPD)


Video [aktueller bericht, 03.06.2019, Länge: 2:47 Min.]
Umfrage über den Zustand der SPD



Tobias Hans
Keine Zugeständnisse an SPD
Die Vorstandsklausur der CDU in Berlin wollte sich eigentlich über die Zukunft der eigenen Partei Gedanken machen. Durch die Rücktrittsankündigung von Andrea Nahles als Parteivorsitzende der SPD hat beim Koalitionspartner dann aber doch die Frage um die Zukunft der großen Koalition eine größere Rolle gespielt. Bei der Klausur dabei war auch der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 03.06.2019 berichtet

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