Linken-Fraktion hat über Spaniol-Ausschluss beraten
Die Landtagsfraktion der Linken hat am Montag über einen möglichen Fraktionsausschluss der langjährigen Abgeordneten Barbara Spaniol beraten. Eine Entscheidung fiel aber nicht. Die Fraktion begründet den Antrag auf Ausschluss damit, dass das Vertrauen zwischen den Fraktionsmitgliedern und Spaniol nicht mehr vorhanden sei.
Die Diskussion um den möglichen Ausschluss von Barbara Spaniol aus der Linksfraktion ist eine weitere Eskalationsstufe im lange andauernden Streit zwischen Landesvorstand und Fraktion der Saar-Linken. Laut dem parlamentarischen Geschäftsführer Jochen Flackus fühlt sich die Fraktion vom Landesvorstand um Thomas Lutze nicht wertgeschätzt.
Spaniol, die Mitglied der Fraktion und gleichzeitig stellvertretende Landes-Vorsitzende ist, habe die Fraktion nicht vehement genug gegen Angriffe aus dem Landesvorstand verteidigt, so der Vorwurf. Mit ihrer parlamentarischen Arbeit sei die Fraktion dagegen vollkommen zufrieden.
Spaniol selbst weist die Vorwürfe aus der Fraktion zurück. Sie habe sich auch im Landesvorstand immer für die Kollegen aus dem Parlament eingesetzt.
Vorwurf: Extreme Nähe zu Lutze
Die Abstimmung über Spaniols Auschluss fand am Montag aus satzungsrechtlichen Gründen noch nicht statt. Doch dass Spaniol ausgeschlossen wird, gilt als ausgemachte Sache. Der Homburgerin wird vor allem vorgeworfen, zu nah am Landeschef Thomas Lutze zu sein, dessen Stellvertreterin sie ist.
Fraktionschef Oskar Lafontaine wirft Lutze Betrug und Manipulation der Mitgliederkartei vor. Spaniol soll dieses angebliche System zum eigenen Vorteil mittragen. Der 58-Jährigen werden Ambitionen auf die Spitzenkandidatur im Landtagswahlkampf nachgesagt.
Lutze-Lager sichert sich wichtige Positionen
Unterdessen sicherte sich das Lutze-Lager am Wochenende wichtige Positionen. Bei zwei Listenaufstellungen für die Landtagswahl setzten sich zum Beispiel Dagmar Ensch-Engel und Birgit Huonker durch – jeweils Kandidatinnen, die dem Lutze-Lager zugerechnet werden.
Das Nachsehen hatte unter anderem der Landtagsabgeordnete und Saarbrücker Kreisvorsitzende Dennis Lander. Lafontaine hatte auch bei diesen Wahlen schon im Vorfeld von Unregelmäßigkeiten bei den Einladungen gesprochen.
Ein Thema in der SR 3-Rundschau am 04.10.2021.
04.10.2021, 07:18 Uhr
Hinweis der Redaktion: In einer früheren Fassung des Artikels hieß es, es sollte über den möglichen Parteiausschluss beraten werden. Tatsächlich wird über einen Fraktionsausschluss beraten. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.
