Bündnis 90/Die Grünen,  Landesverband Saarland (Foto: picture alliance/dpa | Oliver Dietze)

Saar-Grüne zwischen Frust und Schuldzuweisungen

  05.08.2021 | 18:45 Uhr

Nach der Entscheidung des Bundeswahlausschusses, die Landesliste der Saar-Grünen nicht zur Bundestagswahl zuzulassen, sind die Saar-Grünen weiter in Aufruhr. Die Grüne Jugend fordert Hubert Ulrich zum Parteiaustritt auf. Er selbst sieht die Schuld beim Bundesvorstand.

Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, sagte, man bedauere die Entscheidung des Bundeswahlausschusses. Es sei "insbesondere für die Menschen bitter, die im Saarland mit der Zweitstimme gern eine grüne Landesliste gewählt hätten." Zudem werde der Neuanfang im saarländischen Landesverband "nun einen noch längeren Atem brauchen".

Entscheidung des Bundeswahlausschusses
Grünen-Landesliste nicht zur Bundestagswahl zugelassen

Saar-Grüne: "Harter Tag"

Die zuletzt aufgestellte Spitzenkandidatin der Landesliste, Jeanne Dillschneider, sagte dem SR, es sei "ein richtig harter Tag für die Grünen im Saarland. Für die Partei ist das eine Katastrophe nicht wählbar zu sein." Sie kündigte an, nun Wahlkampf für die Direktkandidaten der Partei zu machen.

Reaktionen aus Berlin auf Debakel der Saar-Grünen
Audio [SR 3, Michael Friemel, Uli Hauck, 06.08.2021, Länge: 03:10 Min.]
Reaktionen aus Berlin auf Debakel der Saar-Grünen

Die Schuld für das Debakel sieht Dillschneider, die auch Sprecherin der Grünen Jugend Saar ist, bei dem früheren Parteivorsitzenden und zunächst als Spitzenkandidat aufgestellten Hubert Ulrich. Ulrich habe mit seinem absoluten Machtanspruch nicht nur den Verband ins Chaos gestürzt. Durch seine mehrfachen Verstöße gegen die Parteisatzung habe er "die Partei in eine rechtlich unmögliche Lage gebracht".

"Wir als Grüne Jugend Saar fordern Hubert Ulrich zum Parteiaustritt auf, werden uns aber in jedem Fall der Prüfung eines Parteiordnungsverfahrens anschließen", so Dillschneider.

Ulrich gibt Bundesvorstand die Schuld

Ulrich selbst sieht die Schuld für das Debakel bei dem Bundesvorstand und dem Bundesschiedsgericht der Partei. "Sie haben die Entscheidung [...] zu verantworten." Der Bundesvorstand habe "eine neue Liste erzwungen", die durch die Entscheidung des Bundeswahlausschusses "in der Luft zerrissen" worden sei. Für die Bundespartei entstehe ein Imageschaden und für den Landesverband sei es "ein Desaster, dass er nun bei der Bundestagswahl nicht wählbar ist".

Landesvorstand will Gräben überbrücken

Landesvorstandsmitglied Volker Morbe zeigte sich wenig überrascht von der Entscheidung des Bundeswahlausschusses. "Es war zu erwarten, weil beide Listen rechtsunsicher waren", sagte er dem SR. Es sei natürlich ein schwarzer Tag für die Partei.

"Ich denke hier gibt es keine Täter und Opfer, die ganze Sache ist falsch gelaufen. [...] Ich kann keiner Person Hubert Ulrich die Schuld dafür geben." Nun sei es ganz wichtig, dass die Gräben überbrückt werden. "Die Gruppierungen in der Partei müssen zukünftig miteinander reden und nicht übereinander."

Grünes Bündnis kündigt Wahlprüfungsbeschwerde an

Das Grüne Bündnis kündigt an, die Entscheidung der Wahlausschüsse durch eine Wahlprüfungsbeschwerde nach der Bundestagswahl überprüfen zu lassen.

Über dieses Thema berichten auch die SR-Hörfunknachrichten am 05.08.2021.

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